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Solidaritätszuschlag

Ist der "Soli" verfassungswidrig?

Seit 1995 wird er durchgängig erhoben: der Solidaritätszuschlag. Im Jahr gibt es dadurch ein Aufkommen von rund 12 Milliarden Euro, um die Kosten der Deutschen Einheit zu decken. Erstmals sieht in Deutschland ein Gericht den Solidaritätszuschlag für verfassungswidrig an. Die Verfassungsrichter in Karlsruhe sollen nun über den "Soli" entscheiden.

Das Niedersächsische Finanzgericht hält den Solidaritätszuschlag für verfassungswidrig. Es ist davon überzeugt, dass der „Soli“ spätestens ab dem Jahr 2007 seine verfassungsrechtliche Berechtigung verloren hat.

Die Geschichte des Solidaritätszuschlags

Der Solidaritätszuschlag wurde kurz nach der deutschen Wiedervereinigung im Jahre 1991 eingeführt, vorerst für ein Jahr. Damit sollte der wirtschaftliche Aufbau in den neuen Ländern finanziert werden. Allerdings führte die damalige schwarz-gelbe Koalition den Zuschlag 1995 erneut ein - diesmal unbefristet und mit einem Satz von 7,5 Prozent. Seit 1998 liegt der Soli bundesweit einheitlich bei 5,5 Prozent.

Spiegel Online/Nds. Finanzministerium

(Redaktion)


 


 

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