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Design-Streit

Apple und Samsung erringen Teilsieg

Der Designstreit zwischen den Konzernen Apple und Samsung endete mit einem Teilsieg für beide Parteien. So erlaubte das Düsseldorfer Oberlandesgericht Samsung, den Tablet-PC mit der Bezeichnung „Galaxy 10.1 N“ weiter zu vertreiben. Auf der anderen Seite gilt ein europaweites Vertriebsverbot für den kleineren Tablet-PC „Galaxy Tab 7.7“, von dem Apple profitiert.

Während das Düsseldorfer Landgericht bereits in der ersten Instanz das Vertriebsverbot für das Tablet Galaxy 10.1 N abwies, da kaum Verletzungen des Designpatents (das sogenannte Apple-Geschmackmuster) zu finden sind und Käufer den Unterschied zwischen der Marke iPad und dem Samsung Tablet-PC erkennen können. Diese Meinung bestätigte nun auch der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes (OLG) Düsseldorf.

Apple klagt häufig gegen Patentverletzungen, die die Tablet-PCs und Smartphones des Unternehmens betreffen. Weltweit hat das Unternehmen mehrere hundert Prozesse angestrengt, allein 50 davon gegen Samsung. Dass sich Konzerne wie Apple für das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheiden, hängt davon ab, dass die Richter hier als erfahren gelten und die Prozesse kostengünstig sind und schließlich schnell entschieden werden.

Samsung kann aufatmen

Für Samsung ist das Gerichtsurteil sehr wichtig, schließlich hat der Konzern das Galaxy Tab 10.1 N extra für den deutschen Markt entwickelt. Der Hintergrund: Das Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 kann aus wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht hierzulande verkauft werden. Auch dies hat das OLG Düsseldorf entschieden. Zu den Designänderungen des Nachfolgers gehörten unter anderem breitere Rahmen an den Querseiten, die Positionierung der Lautsprecher an der Vorderseite des Geräts und schließlich der prominentere Firmen-Schriftzug auf dem Tablet-PC.

Andererseits darf Samsung das 7-Zoll-Tablet Galaxy Tab 7.7 nun nicht mehr in Europa anbieten. Die Richter urteilten, dass sich vor allem an der Rückseite und an den Seiten des Geräts Übereinstimmungen mit den Apple-Geräten finden lassen.

(Redaktion)


 


 

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