Als StartseiteFachbeiträge Recht & Steuern
Urlaubsanspruch Neue Rechtsprechung zu Urlaubsansprüchen bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit: Verfall schon nach 15 Monaten? Mit der aktuellen Rechtsprechung zur Urlaubsabgeltung bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit hatten wir uns in den vergangenen Monaten regelmäßig befasst. Immer wieder kommt es zu neuen Urteilen und Fallgestaltungen. Der EuGH hatte nun in der Sache „KHS/Schulte“ eine Begrenzung auf 15 Monate zugelassen und bejaht (EuGH, Urteil v. 22.11.2011 - C-214/10). weiterlesen…
Schulung Burn-out-Schulung für Betriebsratsmitglieder notwendig? Betriebsratsmitglieder haben nach § 37 Abs. 6 BetrVG das Recht auf Schulung. Voraussetzung ist, dass Kenntnisse vermittelt werden, die für die Arbeit des Betriebsrats erforderlich sind. Das Arbeitsgericht Essen hat nun entschieden, dass diese Erforderlichkeit für die Teilnahme an einer burn-out-Schulung unter bestimmten Voraussetzungen erforderlich sein kann (Arbeitsgericht Essen, Urteil v. 30.06.2011 - 3 BV 29/11). weiterlesen…
Recht Erbrecht heute In der heutigen Zeit, sind Notare gefragt wie noch nie. Durch die Beglaubigung eines Notares kann man alles nachweisen . Alle beglaubigten Urkunden eines Notares haben vor jedem Gericht in der Bundesrepublik Deutschland Bestand. weiterlesen…
Verbraucherpreisindex Verbraucherpreise binnen Jahresfrist um 2,1 Prozent angestiegen Inflationsrate übersteigt den dritten Monat in Folge die Zwei-Prozent-Marke weiterlesen…Mediation Gemeinsame Lösung im Guten Jährlich landen 2,5 Millionen Klagen vor den Zivilgerichten. Immer häufiger sind es Nachbarschaftsstreitigkeiten. Ein neues Gesetz soll künftig dafür sorgen, möglichst viele Fälle durch Hilfe... weiterlesen…
BGH Urteil Minderjähriger haftet für Link auf rechtswidrigen Download und muss über 9.000 Euro bezahlen. In einem Beschluss vom 03.02.2011 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, wichtige Aussagen zur Linkhaftung wie auch zur Haftung Minderjähriger im Internet... mehr…
Kommentar AGG und kein Ende! Die AGG-konforme Ausschreibung von Stellengesuchen stellt Unternehmen immer wieder vor Probleme. Oftmals mit erheblichen finanziellen Folgen. weiterlesen…
Kommentar Urteil des Bundesarbeitsgerichts im Fall „Emmely“ Das unrechtmäßige Einlösen von Pfandbons durch eine Kassiererin rechtfertigt im Falle „Emmely“ keine fristlose Kündigung. mehr…
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