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  • 20.01.2011, 12:13 Uhr
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Kämmerertag

Finanzierungsspielräume für Kommunen schaffen

Beim 1. Baden-Württembergischen Kämmerertag diskutierten am 20. Januar rund 250 Entscheidungsträger der Kommunen des Landes: Wie passt eine strenge Haushaltsdisziplin zu den wachsenden Aufgaben der Kommunen? Können öffentliche Förderprogramme hier weiterhelfen? Wo werden Potenziale noch nicht genutzt?

„Wir in Baden-Württemberg können stolz darauf sein, dass wir eine seit Jahrzehnten bewährte, stabile, verlässliche und konstruktive Partnerschaft zwischen Land und kommunaler Ebene haben. Dass wir gemeinsam in der Lage sind, mit neuen Herausforderungen umzugehen und die Entwicklung unseres Landes zum Wohl der Allgemeinheit zu gestalten, ist ein Erfolgsmerkmal Baden-Württembergs“, sagte Ministerpräsident Stefan Mappus beim Kämmerertag. Gerade im Bereich der Finanzen spiele das Zusammenwirken von Land und Kommunen eine zentrale Rolle. „Sparsamkeit, Bescheidenheit und Verlässlichkeit sind keine verstaubten Tugenden für den Privatgebrauch, sondern zeitlose Forderungen an jedes demokratische Staatswesen. Die Konsolidierung des Staatshaushalts ist daher eine Aufgabe, die uns alle angeht“, betonte Mappus.

Die bestehenden Finanzierungslücken werden sich nur langsam schließen lassen, weil das Gewerbesteueraufkommen erst zeitlich verzögert auf die Wirtschaftsentwicklung reagiert. Um dem steigenden Bedarf der Kommunen gerecht zu werden, ist deshalb innovatives Finanzmanagement gefragt.

„Die L-Bank wird auch 2011 ein verlässlicher Finanzierungspartner für die Kommunen sein“, so Christian Brand, Vorsitzender des Vorstands der L-Bank. „Seit Oktober 2009 vergeben wir in Zusammenarbeit mit der KfW Kommunalbank unseren Investitionskredit - Kommune direkt. Bis jetzt konnten wir mehr als 470 Projekte unterstützen. Wir werden auch 2011 die Kommunen nicht im Stich lassen.“

In den fünf Arbeitskreisen wurde anschließend über wichtige konkrete Herausforderungen im kommunalen Sektor diskutiert.

(Redaktion)


 


 

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