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Recht & Steuern

Vergütung ungewöhnlicher Arbeitszeiten

Wann müssen Arbeitgeber einen Nachtzuschlag zahlen?

Arbeitszeiten „9 to 5“ sind in der heutigen Zeit passé. Flexibilität ist gefragt – sowohl aufseiten von Arbeitgebern als auch bei Arbeitnehmern. Viele Branchen und Tätigkeiten bedürfen aber bei aller Flexibilität einer gesicherten Präsenz in den Nachtstunden. Für Arbeitgeber ist dabei zu beachten, dass Beschäftigte, die Nachtarbeit leisten, Anspruch auf entsprechende Zuschläge oder auf eine angemessene Anzahl freier Ausgleichstage haben. In einem ungekündigten Arbeitsverhältnis hat der Arbeitgeber ein Wahlrecht, ob er für Nachtarbeitsstunden Zuschläge oder Freizeitausgleich gewährt. Auch eine Kombination von beidem ist möglich.  mehr…

Arbeitsvergütung

Wie Sie Ihre Mitarbeiter fair und rechtlich sicher bezahlen

Tarifvertrag und Mindestlohngesetz sind nur die halbe Wahrheit: Wie sich die Gehälter, Löhne und Prämien Ihrer Mitarbeiter zusammensetzen (sollten), ergibt sich aus einer Vielzahl rechtlicher Regelungen bis hin zur betrieblichen Übung.  mehr…
Ab sofort 14-tägiges Widerrufsrecht bei Käufen im Apple iTunes Store

iTunes Store

Ab sofort 14-tägiges Widerrufsrecht bei Käufen im Apple iTunes Store

Jeder Kunde kennt das Problem: Nicht jeder Kauf entpuppt sich im Nachhinein als sinnvoll. Die Möglichkeit in Online Shops mit wenigen Klicks, Programme, Dateien oder Musik zu kaufen, sorgt vielfach für spontane Kaufentschlüsse. Nicht jeder Kauf entpuppt sich am Ende als sinnvoll und gewollt.  mehr…
Merchant haftet für irreführende Werbung seines Affiliates

E-Commerce

Merchant haftet für irreführende Werbung seines Affiliates

Das Landgericht (LG) Karlsruhe hat entschieden, dass ein Merchant für irreführende Werbung seines Affiliates haftet. Damit setzt sich das Gericht in dieser Frage die Rechtsprechung des...  mehr…
E-Mail: Dienstleister muss individuelle Kommunikation mit Kunden sicherstellen

Internetrecht

E-Mail: Dienstleister muss individuelle Kommunikation mit Kunden sicherstellen

Wer öfter durch Supermärkte läuft, wird das Problem kennen: Viele Verkäufer wollen nicht angesprochen werden und verweisen wenn es dazu kommt lieber auf andere Mitarbeiter. Im Internet kann ein...  mehr…
Arbeitgeber muss negative Äußerungen in YouTube-Video hinnehmen

IT-Recht

Arbeitgeber muss negative Äußerungen in YouTube-Video hinnehmen

Die Benutzung sozialer Netzwerke stellt für viele Menschen einen Mehrwert da. Im schlechtesten Fall können diese aber auch Existenzen bedrohen. Dann nämlich, wenn z.B. Arbeitnehmer etwas zu...  mehr…
Volljähriger Sohn und seine Freunde haben Zugriff auf den Anschluss – Filesharing Klage abgewiesen

Abmahnung Filesharing

Volljähriger Sohn und seine Freunde haben Zugriff auf den Anschluss – Filesharing Klage abgewiesen

Die Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk haben im Namen der I.ON New Media GmbH unseren Mandanten als Anschlussinhaber wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Konkret ging es um...  mehr…
BGH setzt Verfahren im Streit um den Verteilungsplan der VG Wort aus

Urheberrecht

BGH setzt Verfahren im Streit um den Verteilungsplan der VG Wort aus

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat das Verfahren, das die Frage betrifft, ob die VG Wort berechtigt ist, einen pauschalen Betrag in Höhe von...  mehr…
Filesharing: Abgemahnte Eltern haben keine überstrenge Überwachungspflicht

Abmahnung Filesharing

Filesharing: Abgemahnte Eltern haben keine überstrenge Überwachungspflicht

Auch wenn Eltern bereits wegen Filesharing ihrer Kinder über ihren Familienanschluss abgemahnt worden sind, so dürfen keine zu hohen Anforderungen an die Überwachungspflichten gestellt werden. Das...  mehr…
Die App Dubsmash: legal oder illegal?

Online-Recht

Die App Dubsmash: legal oder illegal?

Der neue heiße Trend, um seine Freunde zum Lachen zu bringen: Die App Dubsmash. Mit wenigen Klicks können die Nutzer lustige Videos kreieren. Die App stellt den Nutzern verschiedene Zitate aus...  mehr…
Facebook ignoriert deutsche Gesetze und ändert zum 01.01.2015 seine Nutzungsbedingungen

Privatsphäre

Facebook ignoriert deutsche Gesetze und ändert zum 01.01.2015 seine Nutzungsbedingungen

Facebook will nach eigener Aussage den Nutzern dabei helfen ihre Privatsphäre besser zu schützen. Zu diesem Zweck stellt Facebook seinen Nutzern nun gekürzte Datenschutzbestimmungen und zahlreiche...  mehr…

Kreditkarten-Betrug

Der Betrug durch Skimming

Schon seit vielen Jahren ist der Kreditkarten-Betrug „Skimming“ ein Problem. Obwohl die Banken technisch aufgerüstet haben, verursachen organisierte Kriminelle noch immer einen Millionenschaden mit...  mehr…
Wie Betroffene sich gegen die Veröffentlichung intimer Bilder wehren können

Promi-Nacktfoto-Skandal

Wie Betroffene sich gegen die Veröffentlichung intimer Bilder wehren können

Derzeit sorgt die Meldung um geklaute Promi Nacktfotos für Aufsehen im Netz. Hacker sollen über den Apple Speicherdienst iCloud Zugriff auf die Bilder zahlreicher Prominenter erlangt und diese ins...  mehr…
Bleibt die Freundlichkeit aus, ist die Abmahnung gerechtfertigt

Arbeitsrecht

Bleibt die Freundlichkeit aus, ist die Abmahnung gerechtfertigt

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein entschied in seinem Urteil vom 20.05.2014 (AZ: 2 Sa 17/14), dass eine Abmahnung seitens des Arbeitgebers wegen eines dem Kunden gegenüber unfreundlichen...  mehr…
Kündigung u.a. wegen Facebook-Posting: Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichtes

Grundsatzentscheidung

Kündigung u.a. wegen Facebook-Posting: Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichtes

Arbeitgeber dürfen einen Arbeitnehmer wegen einem kritischen Facebook-Posting oder YouTube-Video nicht ohne Weiteres kündigen. Auf der anderen Seite darf der Arbeitnehmer mit seinem Äußerungen aber...  mehr…
Heimliche Schrankkontrolle: Prozessuales Beweisverwertungsverbot?

Arbeitsrecht

Heimliche Schrankkontrolle: Prozessuales Beweisverwertungsverbot?

Das deutsche Arbeitsrecht kennt kein grundsätzliches Beweisverwertungsverbot im Prozess. Maßgeblich sind immer die konkreten Umstände im Einzelfall. In einem ausführlichen Urteil hat das...  mehr…
Immer wieder ein Thema: Befristung eines Arbeitsvertrages

Rechtsprechung

Immer wieder ein Thema: Befristung eines Arbeitsvertrages

Immer wieder ist die Frage einer sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsvertrages nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten und Unstimmigkeiten zwischen...  mehr…

Wettbewerbsrecht

Eine Sache der Etikette

Früchtetee "HIMBEER-VANILLE ABENTEUER mit natürlichen Aromen" ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile: Bundesgerichtshof legt EuGH die Frage vor, ob Hinweis auf Verwendung von Imitaten im...  mehr…
Verschärfte Nachweispflichten für EU-Lieferungen ab 1. Januar 2014

EU-Lieferungen

Verschärfte Nachweispflichten für EU-Lieferungen ab 1. Januar 2014

Ab dem 1. Januar 2014 werden die Nachweispflichten für Lieferungen ins EU-Ausland verschärft. Unternehmer müssen dann nachweisen können, dass die gelieferten Waren tatsächlich an ihrem Bestimmungsort...  mehr…

 

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