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  • 01.06.2010, 10:00 Uhr
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  • Ostwestfalen-Lippe/Berlin
Bundespräsident

Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Er begründete diesen Schritt mit der anhaltenden Kritik an seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Die Nachricht löste landesweit Erstauen und Unverständnis aus. Horst Köhler trat gestern Nachmittag vom Amt des Bundespräsidenten zurück. Er begründete seinen Schritt mit der heftigen Kritik, auf die seine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die bei einem Interview mit dem Deutschlandradio am  22. Mai gefallen waren, gestoßen seien. In seiner Rücktritterklärung bedauerte er, dass Teile des Interviews in "einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnte". Dennoch verwahrte sich Köhler vor der Kritik, er befürworte Bundeswehreinsätze, die vom Grundgesetz nicht gedeckt seinen. Er warf seinen Kritikern wiederum vor, den nötigen Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten vermissen zu lassen.

Die Amtsgeschäfte übernimmt kommissarisch Jens Börnsen, Präsident des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen. Börnsen ist turnusgemäß Präsident des Bundesrates. Innerhalb von 30 Tagen muss die Bundesversammlung nun einen neuen Bundespräsidenten wählen.


(Redaktion)


 

 

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