Fachbeiträge Recht & Steuern

Smartphone und WhatsApp am Arbeitsplatz – erlaubt oder Kündigungsgrund?

Arbeitsrecht 2016

Smartphone und WhatsApp am Arbeitsplatz – erlaubt oder Kündigungsgrund?

Die private Nutzung von Smartphones und insbesondere von SMS und WhatsApp am Arbeitsplatz ist immer wieder Gegenstand arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen.  mehr…
Heimliche Schrankkontrolle: Prozessuales Beweisverwertungsverbot?

Arbeitsrecht

Heimliche Schrankkontrolle: Prozessuales Beweisverwertungsverbot?

Das deutsche Arbeitsrecht kennt kein grundsätzliches Beweisverwertungsverbot im Prozess. Maßgeblich sind immer die konkreten Umstände im Einzelfall. In einem ausführlichen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zu Beweisverwertungsverboten weiter präzisiert (BAG, Urteil v. 20.06.2013 - 2 AZR 546/12). Die Entscheidung ist nicht nur im Hinblick auf das prozessuale Beweisverwertungsverbot, sondern auch im Kontext einer Verdachtskündigung und der Anhörung des Betriebsrats nach § 102 BetrVG von Bedeutung.  mehr…
Am 13. Juni 2014 tritt ein neues Widerrufsrecht in Kraft.

Online-Handel

Neues Widerrufsrecht ab Juni 2014: Änderungen für Onlineshops zwingend

Das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie wurde am 14. Juni 2013 durch den Deutschen Bundestag beschlossen und tritt ab dem 13. Juni 2014 in Kraft. Zahlreiche wesentliche Änderungen bringt dieses Gesetz mit sich, die gerade für den Online-Handel eine enorme Umstellung bedeuten.  mehr…
Es geht auch ohne Originalverpackung und Kassenbon

Reklamation nach Kauf

Es geht auch ohne Originalverpackung und Kassenbon

Hat gekaufte Ware Mängel, ist nicht der Hersteller in der Pflicht, sondern der Verkäufer. Er muss sich um Reparatur oder Ersatz und Umtausch kümmern, selbst wenn Originalverpackung und Kassenbon...  mehr…
Rechtlichen Fallstricke beachten und richtig schenken

Schenkung

Rechtlichen Fallstricke beachten und richtig schenken

Zu früh gefreut - Schenken ist gar nicht so einfach! Die Motive für lebzeitige Schenkungen sind vielfältig. "Häufig wollen Eltern ihren Kindern eine Starthilfe zukommen lassen, manche wollen sich mit...  mehr…
Bertelsmann Stiftung

Bertelsmann Stiftung

Steuersystem behindert Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Das deutsche Steuersystem behindert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Es führt dazu, dass Müttern und Alleinerziehenden nur selten der Aufstieg aus sogenannten Minijobs auf 400-Euro-Basis in...  mehr…
Immobilienverband Deutschland

Mietfragen

Was tun in der Urlaubszeit?

Viele Mieter sind während der Sommermonate auf Reisen, weit weg von ihrer Wohnung. „Mieter haben allerdings eine Obhutspflicht“, sagt Jürgen Michael Schick, Vizepräsident und Sprecher des IVD...  mehr…
Empfängerort – Neuerungen bei der Umsatzsteuer

Ort der Dienstleistung

Empfängerort – Neuerungen bei der Umsatzsteuer

Bisher war es immer ein Problem ad hoc zu bestimmen wo der Ort einer Dienstleistung liegt. Denn dies ist ja notwendig um bestimmen zu können, ob steuerbar oder nicht steuerbar geleistet wird. Die...  mehr…
Handwerkerrechnungen müssen formal korrekt sein

Steuern/Steuererklärung

Handwerkerrechnungen müssen formal korrekt sein

Wer in den nächsten Wochen seine Einkommensteuererklärung vorbereitet, sollte die Handwerkerrechnungen nicht vergessen. Daran erinnert die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht im...  mehr…
Rechtstipp: Provisionen bei ringweiser Vermittlung von Policen

Ratgeber/Steuern/Lebensversicherung

Rechtstipp: Provisionen bei ringweiser Vermittlung von Policen

Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs müssen Provisionen aus der Vermittlung von Lebensversicherungen auch dann versteuert werden, wenn verschiedene Berater sich ringweise die Policen vermitteln und...  mehr…
Mit dem Fahrtenbuch nicht schludern - Bußgeld droht!

Ratgeber/Auto/Fahrtenbuch

Mit dem Fahrtenbuch nicht schludern - Bußgeld droht!

Lässt sich nach einem Verkehrsverstoß der verantwortliche Fahrer nicht nachweisen, kann die Verwaltungsbehörde ein Fahrtenbuch zur Auflage machen. Nach Informationen des Automobilclub...  mehr…
Frühzeitige Kündigung während der Probezeit ist zulässig

Ratgeber/Beruf/Probezeit

Frühzeitige Kündigung während der Probezeit ist zulässig

Arbeitgeber dürfen ein Arbeitsverhältnis während der Probezeit auch deutlich vor dem Ende der vereinbarten Erprobungsphase kündigen. Sie müssen dem Arbeitnehmer weder eine «zweite Chance» einräumen...  mehr…
Rechtstipp: Arbeitnehmer ist an Eigenkündigung gebunden

Beruf/Kündigung/Urteil

Rechtstipp: Arbeitnehmer ist an Eigenkündigung gebunden

Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsvertrag schriftlich außerordentlich kündigen, sind an die Kündigung gebunden. Sie können die Eigenkündigung nachträglich nicht vor Gericht mit der Begründung anfechten,...  mehr…

Steuertipp

Steuerbefreiung für nebenberufliche Tätigkeiten

Zahlreiche Berufsgruppen, insbesondere solche, die sich mit Medizin, Sport und Unterrichtung befassen, üben Nebentätigkeiten aus, und nicht immer ist problemlos feststellbar, ob die dafür erhaltene...  mehr…
Hilfe, es brennt!

Silvesternacht

Hilfe, es brennt!

Wer haftet für Schäden, die durch den Umgang mit Kerzen und Feuerwerkskörpern entstehen? Die besinnliche, stille und heilige Weihnachtsnacht wird schon in den ersten Stunden nicht selten durch die...  mehr…
Kündigungsschreiben mit dem Zusatz „i.A.“: Wirksam?

Bundesarbeitsgericht

Kündigungsschreiben mit dem Zusatz „i.A.“: Wirksam?

In einer aktuellen Entscheidung hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit zwei praxisrelevanten Fragen zu befassen (BAG, Urt. v. 13.12.2007 - 6 AZR 145/07). Es geht zum einen um die Frage, ob eine mit...  mehr…
Mobbing: Bundesarbeitsgericht stärkt Arbeitnehmerrechte!

Mobbing-Rechtsprechung

Mobbing: Bundesarbeitsgericht stärkt Arbeitnehmerrechte!

Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat zu einer Neubetrachtung der „Mobbing-Rechtsprechung“ geführt. Bekanntlich existiert kein eigenes Mobbinggesetz. Mobbing konnte und musste nach...  mehr…

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