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Finanzen

Konjunkturmaßnahmen für Privatpersonen

Die Finanzkrise hat sich mittlerweile zu einer allgemeinen Wirtschaftskrise entwickelt. Die Bundesregierung hat verschiedene Maßnahmen zur Abmilderung der negativen Auswirkungen ergriffen. Im Mittelpunkt steht die Sicherung von Arbeitsplätzen. Neben den Maßnahmen zur Rettung von Unternehmen gibt es verschiedene Maßnahmen, die sich an die Privatpersonen richten.

Die Maßnahmen im Einzelnen:

Kfz-Steuer-Erlass

Bei der Zulassung eines Neuwagens zwischen dem 5. November 2008 und dem 30. Juni 2009 fällt für ein Jahr keine Kfz-Steuer an. Erfüllt der Wagen bereits eine der neuen Schadstoffnormen Euro-5 oder Euro-6, so verlängert sich die maximale Steuerbefreiung auf zwei Jahre ab der Erstzulassung. Spätestens am 31. Dezember 2010 endet die Steuerbefreiung, je länger der Käufer eines schadstoffarmen Autos wartet, desto geringer ist die Entlastung. Die Steuerbefreiung muss vor dem Hintergrund betrachtet werden, dass eine Neuregelung der Kfz-Steuer noch aussteht. Deren Auswirkungen können noch nicht benannt werden.

Absetzen von Handwerkerleistungen

Seit 2006 können bei Handwerkerleistungen 20% der Arbeitsleistung abgesetzt werden. Die bisher geltende Höchstgrenze von 3.000,- Euro (600,- Euro Anrechnung) wird ab 2009 auf 6.000,- Euro (1.200,- Euro Anrechnung) verdoppelt. Der Effekt entsteht bei der Steuererstattung für 2009 im Jahr 2010. Nach zwei Jahren soll die Wirksamkeit dieser Regelung überprüft werden.

CO2-Gebäudesanierungsprogramm

In den kommenden zwei Jahren sollen drei Milliarden zusätzlich in das Programm zur CO2-Gebäudesanierung fließen. Hausbesitzer werden bei der Sanierung ihres Hauses unterstützt, wenn damit eine Verbesserung der Energieeffizienz verbunden ist. Allerdings kommen diese Mittel ebenfalls der Sanierung von öffentlichen Gebäuden zu Gute.

Maßnahmen zum Arbeitsmarkt

Berufsbegleitende Weiterbildung, Job-to-Job-Vermittlung und die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von 12 auf 18 Monate sollen Arbeitslosigkeit verhindern oder den Weg in eine neue Beschäftigung erleichtern. Das Sonderprogramm für ältere und gering qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird ausgeweitet.

Fazit

Die beschriebenen Maßnahmen sind in Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur sowie zur Festigung von Unternehmen eingebettet. Abweichend zu Aktivitäten anderer Volkswirtschaften wird Privatpersonen in Deutschland kein zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt. Ein Beispiel hierfür wären Konsumgutscheine oder kurzfristige Steuersenkungen. Die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen greifen in der Regel erst mit der Steuererklärung für 2009 in 2010 oder bedingen große Investitionen der Bürger: zum Beispiel eine Gebäudesanierung oder einen Autokauf. Gerade beim Autokauf wurde bisher keine Klarheit darüber geschaffen, nach welchen Kriterien die Besteuerung nach der Neuregelung vorgenommen wird.

Ein sogenanntes „zweites Konjunkturpaket“ wird aktuell diskutiert. Hier muss nicht nur zwischen Neuverschuldung und Stimulation der Wirtschaft abgewägt werden, sondern die geeigneten Maßnahmen sind zu definieren. Es bleibt abzuwarten, ob diese Maßnahmen den alltäglichen Konsum unterstützen werden.

(Sönke Meyer)


 


 

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