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ARAG-Experten Tipp

Regelmäßig in den Briefkasten schauen!

Neben Urlaubsgrüßen, Rechnungen und Werbung findet sich in Briefkästen manchmal auch Wichtiges - und Eiliges. Im Geschäftsverkehr werden oft Briefe versandt, die bestimmte Fristen setzen. Doch was passiert, wenn in Abwesenheit des Empfängers eine Frist ausläuft? ARAG Experten klären den Sachverhalt.

Bei einer Kündigung handelt es sich um eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Ihr Wirksamwerden setzt demnach voraus, dass sie dem Adressaten auch zugegangen ist und erfolgt normalerweise mit dem Einwurf in den Briefkasten. Zudem gilt das Schreiben am selben Tag als zugegangen, wenn es unter der Woche bis 18 Uhr beim Empfänger eingeworfen wird. Zu Problemen kann es dann kommen, wenn z.B. der Arbeitgeber eine Kündigung ausspricht und der Arbeitnehmer einen längeren Urlaub macht oder längere Zeit krank ist. Denn dieser hat nur drei Wochen nach Zugang der Kündigung Zeit, ihre Wirksamkeit gerichtlich überprüfen zu lassen. Ist nach seiner Rückkehr die Frist bereits abgelaufen, sollte er daher unverzüglich die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beim Arbeitsgericht beantragen und Kündigungsschutzklage erheben. Hier muss er durch Belege oder eine eidesstattliche Versicherung glaubhaft machen, dass er durch besondere Umstände daran gehindert war, die Klage rechtzeitig einzureichen.

...und wie verhält es sich bei Behördenbescheiden?

Ähnlich verhält es sich im Verwaltungsverfahren, wenn z.B. eine Behörde einen Bescheid verschickt. Da die Verwaltung keine Willenserklärungen abgeben kann, entscheidet sie durch Verwaltungsakte bzw. Bescheide und diese werden dem Bürger bekannt gegeben. Im Verwaltungsverfahren gibt es die gesetzliche Vermutung, dass ein Bescheid am dritten Tag nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben gilt. Die gesetzliche Vermutung kann aber vom Bürger widerlegt werden, indem er Beweise vorlegt, dass das Schreiben bei ihm später eingegangen ist. Auch hier kann der Empfänger einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand innerhalb von zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses stellen, falls er unverschuldet eine Frist zur Einlegung eines Rechtsmittels, z.B. eines Widerspruchs, hat verstreichen lassen.

Vorsicht bei Widerrufsbelehrungen

Etwas anderes gilt bei Widerrufsbelehrungen, die z.B. ein Unternehmer einem Verbraucher bei einem Haustür- oder Fernabsatzgeschäft schicken muss. Die Widerrufsfrist beträgt meist zwei Wochen ab Zugang der Belehrung. Versäumt der Verbraucher diese Frist, weil er seinen Briefkasten nicht geleert hat, gibt es keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Zwar handelt es sich beim Widerruf um eine einseitige Willenserklärung, der Widerruf eines Verbrauchers ist aber im Gegensatz zu einer Klage gegen eine Kündigung keine prozessuale Handlung, sondern eine außergerichtliche Möglichkeit, von einem Vertrag Abstand zu nehmen, erläutern ARAG Experten.

Um Unstimmigkeiten zu vermeiden, sollte bei längerer Abwesenheit daher unbedingt sicher gestellt sein, dass der Briefkasten regelmäßig geleert und die Post zur Kenntnis genommen wird. Wer bereits eine Frist versäumt hat, sollte schnellstmöglich einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand stellen und diese begründen. Die versäumte Rechtshandlung kann dann nachgeholt werden, z.B. durch Einlegung eines Widerspruchs gegen eine verwaltungsrechtliche Entscheidung.

(life PR)


 


 

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