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Rechtssystem

New Lex Mercatoria - auf dem Weg zu einem neuen Welthandelsrecht?

Bereits im Mittelalter schufen sich die international tätigen Kaufleute für ihre grenzüberschreitenden Geschäfte ein informelles Rechtssystem. Unter Lex Mercatoria verstand man das Gewohnheitsrecht, das auf den internationalen Handel angewendet wurde.

Mit einem Projekt versucht der Kölner Jurist Prof. Dr. Klaus Peter Berger den heutigen Herausforderungen durch die Globalisierung auf ähnliche Art und Weise zu begegnen. Auf der offen zugänglichen (open access) Online-Plattform „TransLex“ werden Regeln des transnationalen Weltwirtschaftsrechts zusammen mit umfangreichen, rechtsvergleichenden Anwendungsbeispielen aus allen Teilen der Welt veröffentlicht. Es handelt sich um eine Online Kodifikationsmaschine zum transnationalen Wirtschaftsrecht. „TransLex“ wird durch das von Berger geleitete Center for Transnational Law (CENTRAL) fortentwickelt und unterhalten. In einem jetzt erschienenen Buch beschreibt der Jurist das Projekt und hebt seine Bedeutung auch für die nationale Gesetzgebung hervor.

Letztendlich geht es bei TransLex um eine systematische Zusammenfassung aller Rechtstexte, die das Weltwirtschaftsrecht betreffen. Über diese Kodifikation werden sehr schnell auch die Möglichkeiten und die Grenzen der „private governance“ (Steuerungs- und Regelsystem für privatwirtschaftliche Unternehmen) deutlich. Das ist zum Beispiel hinsichtlich der Frage interessant, wie nationales Recht auf international agierende Konzerne angewendet werden kann.

TransLex beantwortet etwa die Frage, unter welchen Umständen ein Unternehmen eine Lieferung wegen „höherer Gewalt“ (force majeure) ablehnen kann. Diese wichtige Rechtsfrage war bei den 9/11-Anschlägen ebenso relevant wie bei den Piraten-Angriffen auf Schiffe vor der Küste Somalias im letzten Jahr. Fast jeder grenzüberschreitende Liefervertrag enthält heute eine force majeure Klausel. Häufig bestehen aber Unklarheiten, wie diese Klauseln im Einzelnen zu verstehen sind. Mit TransLex wird erstmals ein online abrufbares Portal bereitgestellt, mit dem diese Fragen schnell und im Geiste der Globalsierung der Weltwirtschaft beantwortet werden können.

(Universität zu Köln)


 


 

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