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Kostenprüfung

Regierungskommission «Haushaltsstruktur»nimmt Arbeit auf

(bo/ddp-hes). Die Regierungskommission «Haushaltsstruktur» nimmt heute (16.00 Uhr) in Wiesbaden ihre Arbeit auf.

Mit dem neu eingerichteten Gremium will die Landesregierung die seit Jahrzehnten feststehenden Strukturen des hessischen Landeshaushalts grundlegend überprüfen. Die Kommission soll nach Angaben von Finanzminister Weimar die Ausgaben des Landes mit denen anderer Bundesländer vergleichen. Wichtigster Maßstab sei der Durchschnitt der Flächenländer im Westen Deutschlands. Überdurchschnittlich hohe Kosten sollten erfasst und auf ihren Anteil an den Gesamtausgaben untersucht werden.

Der Kommission gehören neben dem Finanzminister der hessische Justizminister Hahn, Innenminister Bouffier, Arbeitsminister Banzer, Umweltministerin Lautenschläger und Wirtschaftsminister Posch an.

(Redaktion)


 


 

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