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Bahn muss preiswerteren Busverkehr dulden

(bo/ddp-hes). Die Bahn muss nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts akzeptieren, dass parallel zu einer ihrer Strecken eine günstigere Busverbindung angeboten wird.

In dem verhandelten Fall sei die Genehmigung für die Verbindung jedoch aufzuheben, weil die Bahn nicht in der gebotenen Form zu einer
Ausgestaltung des bereits vorhandenen Schienenverkehrs aufgefordert
worden war, urteilten die Richter am Donnerstag.

Im November 2005 war einem privaten Busunternehmen der Betrieb auf
der Strecke zwischen Frankfurt am Main und Dortmund erlaubt worden.
Dagegen hatte die DB Fernverkehr AG jedoch geklagt und als Begründung angegeben, dass allein günstigere Fahrpreise die Genehmigung eines Parallelverkehrs zum von ihr angebotenen Schienenverkehr nicht rechtfertige.

Nach Ansicht der Richter ist es aber nicht zu beanstanden, wenn
die Genehmigungsbehörde den günstigeren Fahrpreisen das
ausschlaggebende Gewicht beimisst. Ein «Verkehrsbedürfnis für den
Linienbusverkehr» habe in dem Fall «insbesondere bei dem Teil der
Bevölkerung gesehen werden können, der aus finanziellen Gründen nicht in der Lage sei, die Verkehrsangebote» des Klägers zu nutzen.

(BVerwG 3 C 14.09 - Urteil vom 24. Juni 2010)

(ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach)


 


 

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