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Flughafenausbau-Gegner

Bedingungen haben sich «radikal geändert»

(bo/ddp-hes). Mit einem offenen Brief haben sich die Gegner des Flughafenausbaus an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel gewandt und vor einer voreiligen Entscheidung im Eilverfahren zum Planfeststellungsbeschluss zugunsten des Flughafenbetreibers Fraport gewarnt. Angesichts der Wirtschaftskrise hätten sich die Bedingungen, die dem Planfeststellungsbeschluss zugrunde liegen, «radikal geändert», heißt es im Schreiben des Bündnisses der Bürgerinitiativen «Kein Flughafenausbau» vom Montag.

Die Ausbaugegner befürchten, dass Fraport nach einer positiven
Entscheidung aus Kassel sofort mit den Rodungsarbeiten beginnt, noch
bevor die Entscheidung in der Hauptsache gefällt wurde. Diese wird
erst Mitte 2009 erwartet. «Damit würden vor der endgültigen
Entscheidung im Hauptsacheverfahren irreversible Tatsachen
geschaffen», schreibt der Verfasser des Briefes, Winfried Heuser.

Momentan werden Klagen gegen den Ausbaubeschluss in einem
Eilverfahren erörtert. Der Planfeststellungsbeschluss gibt der
Fraport das Recht, sofort mit den Arbeiten zu beginnen.
Fraport-Sprecher Klaus Busch wollte dazu nicht spekulieren: «Wir
warten die Entscheidung des Verwaltungsgerichts sowie das Verfahren
des Regierungspräsidiums zur vorzeitigen Besitzeinnahme ab», sagte
er. Man rechne für Januar mit einer Entscheidung aus Kassel.

Ein Argument der Bürgerinitiativen gegen den Ausbau ist der
Rückgang der Fahrgastzahlen. Diese waren laut Fraport im Oktober um
4,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Auch die Lufthansa
verzeichnete in fast allen Verkehrsregionen eine sinkende Auslastung
ihrer Passgierflugzeuge um 2,5 Prozentpunkte auf 78,8 Prozent, wie
aus ihrem Monatsbericht von Oktober hervorgeht. «Das im
Planfeststellungsbeschluss unterstellte lineare Wachstum hat unter
den Auswirkungen der aktuellen Rezession keine den Ausbau
rechtfertigende Bedeutung mehr», schreibt Heuser.

(Redaktion)


 


 

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