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Breitbandausbau

DVPT sieht Breitbandausbau in der Sackgasse- Bundesregierung in der Pflicht

Der nachhaltige Breitbandausbau und die damit verbundenen dringend notwendigen Hochgeschwindigkeitsnetze für Deutschland sind gefährdet. Ländliche Regionen werden dauerhaft benachteiligt bleiben. Die derzeitige Strategie ist nicht ausreichend.

Aus Sicht des DVPT sind die hochgesteckten Ziele der Bundesregierung für den Breitbandausbau mit den derzeitigen Strategien und Mitteln nicht umsetzbar. Daran ändern die ergänzenden Rahmenbedingungen des neuen Telekommunikationsgesetzes auch nichts.
Die derzeitige Praxis, das Netz der Zukunft für Deutschland in unendlich vielen Einzelprojekten herzustellen, führt aus Sicht des DVPT zu einzelnen Gebietsmonopolen, die die nächsten Netzausbaustufen noch zusätzlich verhindern werden. „Die Grundthese hierzu ist ganz klar; weiße Flecken können gar nicht geschlossen werden, weil die Anforderungen an Bandbreiten stetig wachsen werden und immer wieder neue weiße Flecken entstehen lassen“, so Hans Joachim Wolff, Vorstand des DVPT. „Ohne eine nachhaltige Strategie, die nicht nur flankiert, sondern die Ausbaustufen, Laufzeiten und Qualität regelt, werden die Probleme für die nächsten Netzgenerationen nur verlagert“, so Wolff weiter. Auf die von der Bundesregierung geplanten Marktmechanismen zu setzen, ist insofern ein Trugschluss, denn wo nicht ausreichend Markt vorhanden ist, kann auch in der Zukunft in den meisten Fällen kein Markt für Businessmodelle für Anbieter entstehen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass es immer benachteiligte Regionen und damit benachteiligte Bürger geben wird.
Daran ändert sich im Wesentlichen bei genauer Betrachtungsweise auch nichts durch den stattfindenden LTE-Ausbau (Long Term Evolution). Auch hier ist eine flächendeckende Versorgung nicht gleich verfügbare ausreichende Bandbreite für mehrere Nutzer gemäß den Zielen der Bundesregierung. „Die enormen Anstrengungen von Kommunen und Verantwortlichen in den entsprechenden Bereichen sind mit großer Bewunderung zu honorieren und dürfen nicht geschmälert werden“, sagt Wolff. Trotzdem bleibt es bei der Tatsache, dass die nachhaltige, auf die nächsten Jahrzehnte vorausschauende Strategie anders aussehen muss. Wie Straßen sind die Datenautobahnen der Zukunft die Lebensadern einer modernen global agierenden Volkswirtschaft.

Aus Sicht des DVPT ist nach mehr als fünf Jahren festzustellen, was Opposition und Teile der Koalition bereits konstatieren, dass die ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichend sind. Nun gilt es, wie vom DVPT seit langem gefordert, endlich das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen; dabei geht es nicht ausschließlich darum, die Einführung eines Universaldienstes zu fordern, sondern um die Möglichkeiten, gemeinschaftliche Ausschreibungs- und Vergabeverfahren auf Bundes- oder Landesebene zu koordinieren - und so die Weichen für ein nachhaltiges Netz der Zukunft zu stellen.

(DVPT)


 


 

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