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Bundesfernstraßen

Bund drohen bei Fernstraßenbau Mehrausgaben von zehn Milliarden Euro

(bo/ddp.djn). Beim Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen drohen dem Bund Mehrausgaben von rund zehn Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Laut den der Nachrichtenagentur ddp vorliegenden Unterlagen kommt es allein bei den etwa 600 bisher angeschobenen Projekten des aktuellen Bundesfernstraßenbedarfsplans (BPL) zu durchschnittlichen Kostensteigerungen von 13 Prozent. Bei einzelnen Projekten erhöhten sich die Kosten sogar um bis zu 720 Prozent. Insgesamt umfasst der 2004 verabschiedete BPL knapp 3000 Einzelvorhaben mit einem ursprünglich geplanten Gesamtvolumen von 80 Milliarden Euro. Der Grünen-Verkehrsexperte Anton Hofreiter sprach von einem «skandalösen Umgang mit Steuergeldern» und forderte drastische Änderungen in der Verkehrsplanung.

214 Projekte des BPL wurden mit Steigerungen von 15 Prozent oder mehr überdurchschnittlich, teilweise sogar dramatisch teurer. Für sie waren ursprünglich Kosten von 12,36 Milliarden Euro geplant. Zuletzt genehmigt wurden dagegen 16,9 Milliarden Euro. Der Zuwachs um rund 4,5 Milliarden Euro bedeutet eine Steigerung um 36,7 Prozent. Die Bundesregierung begegnet Fragen nach den Kostensteigerungen vor allem mit Hinweisen auf die um gut 12 Prozent gestiegenen Baukosten und höhere Anforderungen im Umweltschutz.

 Hofreiter bezeichnete dies als «unglaubwürdig». Das könne man bei Zuschlägen um 15 oder auch 18 Prozent akzeptieren. «Aber hier geht es häufig um Steigerungen, die zwischen 25 und 720 Prozent liegen.» Da stimmten die Strukturen nicht. Ein Kernfehler sei, dass gegenwärtig der Bund das Geld gebe, die Projekte aber von den Ländern geplant würden. «Wer zahlt, muss auch selber planen", fordert Hofreiter. Bundesstraßen und Ortsumgehungen sollten die Länder bezahlen und dafür einen finanziellen Ausgleich erhalten. Die Autobahnen müsse der Bund selber planen. Außerdem müsse die Kostenentwicklung bei angeschobenen Projekten effektiver und energischer kontrolliert werden.

(Redaktion)


 


 

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