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Zweite Konjunkturpaket

Bund plant angeblich Investitionspaket in Höhe von 25 Milliarden

(bo/ddp.djn). Das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung wird möglicherweise kleiner ausfallen als von einigen Medien berichtet. Die «Frankfurter Rundschau» (Mittwochausgabe) berichtete vorab, die Maßnahmen sollten rund 25 Milliarden Euro umfassen und bis Ende 2010 laufen. Bislang war von bis zu 40 Milliarden die Rede.

Die Maßnahmen sollen der Zeitung zufolge zu etwa zwei Dritteln aus Investition bestehen und zu einem Drittel aus Entlastungen der Bürger von Steuern und Abgaben. An einem Drittel des Programms sollten Länder und Kommunen beteiligt werden. Bei den Gesprächen von Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag mit den Staatskanzleichefs der Länder habe der Bund angeboten, bei Gemeinschaftsprojekten mit Gemeinden und Ländern bis zu 80 Prozent der Kosten zu übernehmen. Normalerweise zahle der Bund in solchen Fällen höchstens zwei Drittel. Um welche Investitionen es genau gehen soll und auf welche Weise Länder und Gemeinden das Geld erhalten, solle beim nächsten Treffen Anfang Januar gesprochen werden.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hoffe, die Sanierung maroder Kasernen vornehmlich in Westdeutschland aus den Konjunkturmitteln finanziert zu bekommen, schrieb das Blatt.

(Redaktion)


 


 

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