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Unregelmäßigkeiten bei Landeswahl

Chaos Computer Club reicht Wahlprüfungsbeschwerde in Hessen ein

(bo/ddp-hes). Der Chaos Computer Club (CCC) hat wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der hessischen Landtagswahl 2008 eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Staatsgerichtshof in Wiesbaden eingereicht. Damit erhebt der Verein Einspruch gegen einen Beschluss des Wahlprüfungsgerichts, das die Wahl für gültig erklärt hatte. Die Beschwerde des CCC richtet sich gegen den Einsatz von Wahlcomputern der niederländischen Firma NEDAP in acht hessischen Gemeinden.

Laut CCC kam es bei der Landtagswahl im Januar zu «schwerwiegenden
Wahlfehlern». So seien die Wahlgeräte vor der Wahl ungesichert bei
Mitgliedern des Wahlvorstandes in Niedernhausen untergebracht worden.
Bei einem Wahlcomputer in Viernheim habe die Technik versagt. Dort
soll das Wählen eine Stunde lang unmöglich gewesen sein. Außerdem
seien die freiwilligen Wahlbeobachter des CCC teilweise in ihrer
Arbeit behindert worden.

Zu den Vorwürfen hatte sich bereits das Wahlprüfungsgericht des
Hessischen Landtags geäußert und die Wahl für gültig erklärt, weil
«keine für den Ausgang der Landtagswahl erheblichen Wahlfehler»
vorlägen, wie es in dem Beschluss vom August heißt.

Der hessische Wahlleiter Wolfgang Hannappel hält die Verwendung
von Wahlcomputern indes für unproblematisch: «Die Vorwürfe, dass das
alles unsicher sei, haben sich bisher nicht bestätigt». Allerdings
kritisiert er, dass der Wahlvorsteher in Niederhausen die Geräte
bereits am Vortag mitgenommen habe. «Das ist nicht mit dem Erlass des
Ministeriums zur sicheren Aufbewahrung zu vereinbaren», sagt
Hannappel.

Die Verwendung von Wahlcomputern hatte auch bei der Bundestagswahl
2005 zu einer Wahlprüfungsbeschwerde geführt. Hier soll die
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Ende Oktober fallen.
Danach werde sich abzeichnen, ob Wahlcomputer künftig weiter
verwendet werden, sagt Hannappel. Prinzipiell rechne er nicht mit
einem drastischen Anstieg der Gemeinden, die Wahlcomputer verwenden.
Die Geräte seien mit 5000 bis 7000 Euro recht teuer.

(rheinmain)


 


 

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