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EU-Kommission stellt Rettung in Frage

Die Bundesregierung stößt bei der Rettung des angeschlagenen Autobauers Opel auf Probleme bei der EU-Kommission. Die «Financial Times Deutschland» (Mittwochausgabe) berichtete vorab, Brüsseler Wettbewerbshüter hätten Zweifel, ob Berlin die strengen Regeln für erlaubte Staatshilfen einhält.

Danach müsse der Staat von Opel hohe Kreditzinsen verlangen. Für die bis 2014 geplanten Bürgschaften würden weitere Gebühren fällig. Abgesichert werden dürften nur 90 Prozent eines Kredits. «Wir haben noch keine finale Entscheidung getroffen, ob die Opel-Hilfen mit dem vorübergehenden Beihilferahmen für die Wirtschaftskrise vereinbar sind», sagte ein Sprecher von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes der Zeitung.

Deutschland will mit einem staatlich verbürgten Kredit über 1,5 Milliarden Euro Opels Überleben sichern. Die Zeitung schrieb, die Kommission habe mit dem Kredit bisher kein Problem. Gesprächsbedarf gebe es aber bei den zugesagten drei Milliarden Euro zusätzlichen Bürgschaften, die den Einstieg eines Investors absichern sollten.

Das Blatt berichtete zudem von zähen Verhandlungen zwischen dem US-Mutterkonzern General Motors (GM) und dem kanadisch-österreichischen Zulieferer Magna über einen Teilverkauf des Europageschäfts, zu dem Opel gehört. Bei zentralen Themen sei keine Einigung in Sicht.

Quelle: ddp

(Redaktion)


 


 

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