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Bundesbank lehnt EU-Pläne für Bankenaufsicht ab

(bo/ddp.djn). Die Bundesbank lehnt die Pläne der EU-Kommission für eine Reform der Bankenaufsicht ab und warnt vor einem zu großen Einfluss europäischer Gremien.

«Die europäische Ebene sollte keinesfalls ein direktes Eingriffsrecht gegenüber einzelnen Banken haben», sagte Franz-Christoph Zeitler, Vizepräsident der Notenbank, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung «Die Welt» (Freitagausgabe).

Ein solches Eingriffsrecht, wie es die Pläne der Kommission vorsehen, würden aus seiner Sicht «Grauzonen in der Verantwortung» schaffen: «Schließlich wären nationale Aufsichtsbehörden weiterhin voll für die Stabilität der Banken in ihrem Land verantwortlich. Gleichzeitig gäbe es in nicht klar definierten Notsituationen die Möglichkeit, dass ein europäischer Aufseher Maßnahmen direkt gegenüber einem Kreditinstitut anordnet», sagte Zeitler, der innerhalb des Bundesbank-Vorstands für die Bankenaufsicht verantwortlich ist. Europäischen Institutionen billigt der Notenbanker lediglich eine koordinierende Rolle zu.

Die Bundesbank soll nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition die gesamte Bankenaufsicht in Deutschland übernehmen, die sie sich bisher mit der Finanzaufsicht BaFin teilt. Zeitler warb dafür, auch die Versicherungsaufsicht an die Notenbank zu übertragen. «Es spricht viel für eine Trennung zwischen einer Marktaufsicht über den Wertpapierhandel und Solvenzaufsicht, die sich am Eigenkapital von Institutionen orientiert - dazu gehört die Versicherungsaufsicht ebenso wie die Bankenaufsicht», sagte er der Zeitung. Außerdem gebe es einen anhaltenden Trend, dass sich Bank- und Versicherungsprodukte annäherten.

(Redaktion)


 


 

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