Fachbeiträge Recht & Steuern

Smartphone und WhatsApp am Arbeitsplatz – erlaubt oder Kündigungsgrund?

Arbeitsrecht 2016

Smartphone und WhatsApp am Arbeitsplatz – erlaubt oder Kündigungsgrund?

Die private Nutzung von Smartphones und insbesondere von SMS und WhatsApp am Arbeitsplatz ist immer wieder Gegenstand arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen.  mehr…
Berechnung einer Sozialplanabfindung bei Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit

Elternzeit

Berechnung einer Sozialplanabfindung bei Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit

Bei der Berechnung einer Sozialplanabfindung kommt es grundsätzlich auf den letzten Monatsverdienst des einzelnen Arbeitnehmers an. Die Betriebspartner haben hier aber einen gewissen Ermessensspielraum. Gerade bei Teilzeitbeschäftigten muss die Höhe des für die Berechnung der Sozialplanabfindung zugrunde liegenden Gehalts genau geprüft werden. Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hatte sich dazu mit dem speziellen Fall zu befassen, ob bei Mitarbeitern in Elternzeit danach differenziert werden darf, ob dieser Mitarbeiter in Teilzeit tätig ist oder aber überhaupt nicht arbeitet (LAG Niedersachsen, Urteil v. 27.06.2013 - 7 Sa 696/12 ). Das Landesarbeitsgericht verbietet eine Schlechterstellung der Teilzeitarbeiter.  mehr…
Heimliche Schrankkontrolle: Prozessuales Beweisverwertungsverbot?

Arbeitsrecht

Heimliche Schrankkontrolle: Prozessuales Beweisverwertungsverbot?

Das deutsche Arbeitsrecht kennt kein grundsätzliches Beweisverwertungsverbot im Prozess. Maßgeblich sind immer die konkreten Umstände im Einzelfall. In einem ausführlichen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zu Beweisverwertungsverboten weiter präzisiert (BAG, Urteil v. 20.06.2013 - 2 AZR 546/12). Die Entscheidung ist nicht nur im Hinblick auf das prozessuale Beweisverwertungsverbot, sondern auch im Kontext einer Verdachtskündigung und der Anhörung des Betriebsrats nach § 102 BetrVG von Bedeutung.  mehr…
LAG Niedersachsen: Beschäftigung bei Zeitarbeitsfirma wird nicht auf Probezeit angerechnet

Probezeit

LAG Niedersachsen: Beschäftigung bei Zeitarbeitsfirma wird nicht auf Probezeit angerechnet

Wer als Leiharbeitnehmer vom Betrieb übernommen wird, wird zunächst nicht gegen eine ordentliche Kündigung geschützt. Denn die Beschäftigungszeit bei der Zeitarbeitsfirma wird nicht auf die Probezeit...  mehr…

Urteil

KG Berlin: Bewertungsportal haftet nicht für rufschädigende Inhalte

Der Betreiber eines Bewertungsportals haftet nicht ohne Weiteres für die von einem Nutzer abgegebenen unwahren und zugleich rufschädigenden Inhalte. Dies hat jetzt das Kammergericht Berlin...  mehr…
GmbH: Unternehmenszweck vs. Geschäftsführer-Haftung

Haftung

GmbH: Unternehmenszweck vs. Geschäftsführer-Haftung

Nach dem gesetzlichen Leitbild hat der Geschäftsführer in Angelegenheiten der Gesellschaft die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden. Verletzt er seine Pflichten, so hat er...  mehr…
Pauschale Abgeltungsklausel von Überstunden: Unwirksamkeit?

Überstunden

Pauschale Abgeltungsklausel von Überstunden: Unwirksamkeit?

Viele Arbeitsverträge enthalten pauschale Überstundenklauseln. Danach sind Arbeitnehmer zur Mehrarbeit verpflichtet und erhalten für diese Überstunden keine Vergütung. Das Bundesarbeitsgericht hatte...  mehr…
Gehaltsüberprüfung ist keine reine Verhandlungssache

Rechtstipp

Gehaltsüberprüfung ist keine reine Verhandlungssache

(bo/dapd). Sieht ein Arbeitsvertrag vor, dass das Gehalt regelmäßig überprüft und "gegebenenfalls" angepasst wird, ist die Gehaltserhöhung nicht reine Verhandlungssache. Das entschied das...  mehr…
Der Trick mit der Ampel

Verkehr

Der Trick mit der Ampel

(bo/dapd). Rot bedeutet halt. Bei Grün darf man fahren. So einfach klingen - stark verkürzt - die Regeln beim Farbenspiel der Ampeln. Doch so einfach ist es nicht.  mehr…
Kein Anspruch auf freiwilliges Abfindungsangebot

Rechtstipp

Kein Anspruch auf freiwilliges Abfindungsangebot

(bo/dapd). Machen Arbeitgeber ihren Beschäftigten ein freiwilliges Abfindungsangebot zur Auflösung ihres Arbeitsvertrags, begründet dies keinen Rechtsanspruch auf Abschluss eines Aufhebungsvertrags....  mehr…
Kein Anspruch auf Parkplatz

Rechtstipp

Kein Anspruch auf Parkplatz

(bo/dapd). Ein Wohnraummietvertrag ist kein Freibrief für einen Garagenstellplatz. Der Vermieter kann nach eigenem Ermessen entscheiden, wem er die Parkfläche zur Verfügung stellt. Das geht aus einem...  mehr…
Belehrungspflichten einer Versicherung

Rechtstipp

Belehrungspflichten einer Versicherung

(bo/dapd). Versicherer müssen ihre Kunden deutlich sichtbar darüber informieren, dass bei einer nicht fristgerechten Zahlung der Erstprämie der Versicherungsschutz verloren gehen kann. Das...  mehr…
Whistleblowing kann den Arbeitsplatz kosten

Rechtstipp

"Whistleblowing" kann den Arbeitsplatz kosten

(bo/dapd). Arbeitnehmer, die Behörden auf tatsächliche oder vermeintliche Rechtsverstöße im Betrieb hinweisen, riskieren ihren Arbeitsplatz. Das sogenannte "Whistleblowing" könne zumindest dann die...  mehr…
Arbeitszeitverkürzung bringt nicht nur weniger Gehalt

Teilzeit

Arbeitszeitverkürzung bringt nicht nur weniger Gehalt

(bo/dapd). Weniger Arbeit, weniger Stress und dafür nur etwas weniger Netto: Teilzeit ist für viele Arbeitnehmer eine attraktive Option. Eltern mit kleinen Kindern sehen in einer...  mehr…
Haftpflichtversicherung deckt Baumfällarbeiten ab

Rechtstipp

Haftpflichtversicherung deckt Baumfällarbeiten ab

(bo/dapd). Wer an einem Tag mehrere große Bäume fällt, verliert dadurch nicht den Schutz seiner privaten Haftpflichtversicherung. Das entschied der Bundesgerichtshof.  mehr…
Einrichtung von Übermittlungs- und Auskunftssperren

Informelle Selbstbestimmung

Einrichtung von Übermittlungs- und Auskunftssperren

Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen ist gesetzlich verpflichtet, einmal im Jahr die Einwohnerinnen und Einwohner darüber zu informieren, dass sie der Weitergabe ihrer Daten widersprechen können.  mehr…
Eingescannte Unterschriften gelten nicht bei Kündigungen

Rechtstipp

Eingescannte Unterschriften gelten nicht bei Kündigungen

(bo/dapd). Eine Kündigung gilt nur dann, wenn sie vom Arbeitgeber oder seinem Vertreter eigenhändig unterschrieben wurde.  mehr…
Kein Pardon beim Bußgeldverfahren

Rechtstipp

Kein Pardon beim Bußgeldverfahren

(bo/dapd). Aus einem Verwarnungsgeld bei einem Verkehrsverstoß kann rasch ein weitaus teureres Bußgeldverfahren werden. Darauf weist die Deutsche Anwaltshotline in Nürnberg hin.  mehr…

Freistellung

Urlaubsgewährung bei Freistellung des Arbeitnehmers: Welcher Urlaub wird verbraucht?

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit einer für die Praxis sehr bedeutsamen Frage zu befassen: Welcher Urlaub verbraucht sich, wenn ein Mitarbeiter im Falle einer...  mehr…

 

Entdecken Sie business-on.de: