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Düngemittelherstellers K+S

Hessen hält Nordseepipeline weiter für möglich

(bo/ddp-hes). Die Absage Niedersachsens an den Bau einer Nordseepipeline für Salzabwasser des Kasseler Düngemittelherstellers K+S ist in Hessen weitgehend auf Unverständnis gestoßen.

Umweltministerin Silke Lautenschläger (CDU) stellte am Donnerstag klar, das letzte Wort in dieser Frage sei noch nicht gesprochen. SPD und Grüne warfen dem niedersächsischen Landtag vor, mit der Entscheidung möglichen Lösungen im Wege zu stehen.

Die Abgeordneten in Hannover hatten sich am Mittwoch mehrheitlich gegen den Bau der Pipeline ausgesprochen, über die Rückstände aus dem Kaliabbau von K+S in die Nordsee geleitet werden sollen. Die Leitung würde durch Hessen, Thüringen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bremen führen und vermutlich mehrere Hundert Millionen Euro kosten. Lautenschläger betonte, die Nordsee-Pipeline bleibe als eine Option für die Salzentsorgung auf der Tagesordnung. Unabhängig davon würden längst technische Verbesserungen bei der Kaliproduktion geprüft. Experten loteten derzeit aus, welche Verfahren auf mittlere Sicht eine Verminderung bringen könnten. Ziel seien die notwendige Entlastung von Werra und Weser von Salzrückständen sowie der Schutz des Grundwassers.

Die Ministerin appellierte an ihre niedersächsischen Kollegen, auch im eigenen Interesse ergebnisoffen in künftige Gespräche zu gehen. Auch die Weseranlieger flussabwärts profitierten von einer verbesserten Wasserqualität. «Heute ist quasi die Weser die Pipeline», fügte Lautenschläger hinzu. Aus Sicht des SPD-Umweltexperten Manfred Görig (SPD) ist die Absage an eine Pipeline «hochproblematisch». Bei einem Problem dieser Größenordnung könne eine solche Lösungsmöglichkeit schlichtweg nicht ausgeschlossen werden. Seine Fraktion wolle zwar, dass die Verschmutzung von Gewässern durch die Kaliproduktion verringert werde, sagte Görig.

Dabei gehe es jedoch vor allem um die Frage der Machbarkeit: «Und da muss die Pipeline einfach eine Option bleiben», betonte der SPD-Politiker. Grünen-Franktionsvize Sigrid Erfurth unterstrich, dass Werra und Weser bis 2020 wieder zu Süßwasserflüssen werden müssten. Dazu müssten die Laugenversenkung umgehend eingestellt und die Grenzwerte für Kalium, Magnesium und Chlor schrittweise abgesenkt werden.

Die von CDU, FDP und SPD in Niedersachsen geforderten Technologien für eine rückstandsfreie Kaliproduktion hätten sich bisher nicht als praxistauglich erwiesen, sagte Erfurth. «Für uns ist die Nordseepipeline für nicht vermeidbare Abwässer akzeptabel, wenn an deren Planung alle Anrainer beteiligt werden», sagte Erfurth. Die Rückstände darin müssten durch neue Produktionstechniken minimiert werden. Auch CDU-Umweltexperte Peter Stephan forderte, die von der Kaliproduktion ausgehenden Umweltbelastungen für Hessen so weit wie möglich zu reduzieren.

Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz (CDU) sagte, er halte eine Fernleitung für Kali-Abwässer «nach wie vor für die beste Lösung». Aus seiner Sicht sei das Projekt noch nicht gestorben. Die Landesregierungen von Hessen und Niedersachsen müssten jetzt weiter mit dem Düngemittelhersteller K+S darüber verhandeln.

(ddp)


 


 

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