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Neuwahlen in Hessen

Hessische SPD und Grüne halten sich alle Optionen offen

(ddp-hes). Hessens SPD will nach dem Debakel bei der angestrebten Bildung einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung ohne Koalitionsaussage in die Neuwahlen am 18. Januar gehen. Seine Partei werde nur mit dem eigenen Programm antreten, sagte SPD-Landesvize Manfred Schaub am Freitag im Deutschlandradio Kultur. Nach der Wahl stehe dann die Entscheidung an, mit welchem Partner etwas umgesetzt werden könne. Eine Ausschließlichkeit, wie das die SPD vor der vergangenen Wahl getan habe, werde es nicht mehr geben. Eine entsprechende Ausrichtung des Landesverbands soll laut Schaub auf einem Landesparteitag vor den Neuwahlen festgelegt werden.

Die hessischen Grünen gehen wie bei der vergangenen Wahl ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Im Vorfeld der Landtagswahl 2008 hätten «alle eigentlich alles ausgeschlossen», sagte Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir im ZDF-«Morgenmagazin». Am Ende sei dann «nichts mehr» gegangen, «und deswegen sind wir jetzt da, wo wir sind». Die «hessische Krankheit der Ausschließeritis» würde er nicht machen.

Auch eine Koalition mit der CDU des bisherigen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Roland Koch schloss Al-Wazir nicht aus. «Wir werden sicherlich keine Freunde für Leben», bekräftigte er. Die Grünen hätten aber «keinerlei Gespräche ausgeschlossen». Entscheidend seien die Inhalte. Für die Grünen seien das unter anderen die Themen Umwelt, Bildung und Soziales.

(rheinmain)


 


 

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