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  • 11.11.2010, 09:47 Uhr
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Haftbedingungen

Hungerstreik in Gefängnis auch am zehnten Tag fortgesetzt

(bo/dapd-hes). Die gegen ihre Sicherungsverwahrung protestierenden Gefangenen in der nordhessischen Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt haben ihren Hungerstreik auch am zehnten Tag fortgesetzt.

Die nunmehr 17 Männer verweigern bereits seit Montag vergangener Woche die Nahrungsaufnahme, um gegen ihre Haftbedingungen zu protestieren.

Eine Sprecherin des Justizministerium in Wiesbaden wies am Mittwoch darauf hin, dass den Beteiligten über den Anstaltsleiter schon mehrfach Gesprächsbereitschaft signalisiert wurde. Voraussetzung für die Aufnahme derartiger Gespräche sei aber ein Abbruch des Hungerstreiks.

Die Männer protestieren gegen die Sicherungsverwahrung, die nach ihrer Ansicht gegen Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) verstößt. Laut Ministerium haben 26 der insgesamt 34 zur Sicherungsverwahrung verurteilten Gefangenen in Schwalmstadt eine Erklärung unterschrieben, in der sie kritisieren, ihre Unterbringung laufe einer Entscheidung des EGMR in Straßburg zuwider. Das Ministerium hielt dem entgegen, die Sicherungsverwahrung sei verfassungsgemäß und entspreche auch den Vorgaben des Straß burger Urteils. Der Europäische Gerichtshof habe lediglich die nachträglich verhängte Sicherungsverwahrung moniert.

(dapd )


 


 

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