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2 Jahre danach

SPD-Politikerin zum Scheitern ihres Anlaufs 2008

(bo/dapd-hes). Die frühere hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti denkt nach eigenem Bekunden noch häufig an die Ereignisse vom November 2008 zurück.

"Wenn man den Murks und die Nicht-Politik der CDU/FDP Landesregierung sieht, die gerade in Hessen verbrochen wird, dann denkt man jeden Tag, es hätte anders sein können", sagte Ypsilanti in einem Interview der Nachrichtenagentur dapd in Wiesbaden.

Die Bildungspolitik in Hessen sei so schlecht wie vor der Wahl. Auch seien Lehrer, Schüler und Eltern noch genauso frustriert wie vor der Landtagswahl. Auch verantwortbare Energiepolitik finde nicht statt, stattdessen produziere die schwarz-gelbe Regierung "einen Skandal nach dem anderen und begeht jeden Tag Wortbruch, wie beim Nachtflugverbot am Flughafen". Ypsilanti füge hinzu: "In Hessen sind ganz viele Hoffnungen auf eine andere Politik enttäuscht worden. Aber ich denke, die Menschen wissen heute, wem sie das anlasten müssen."

Ypsilanti hatte sich am 4. November 2008 im hessischen Landtag mit Unterstützung der Linkspartei zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen wollen. Die Wahl war aber am Nein von vier SPD-Landtagsabgeordneten gescheitert. Ypsilanti ist heute Vorstandssprecherin des "Instituts Solidarische Moderne", das sie vor knapp einem Jahr mitgründete. Das Institut habe bereits 1.600 Mitglieder und arbeite als überparteilicher Zusammenschluss, der zu einem Gutteil auch von Wissenschaft und Gewerkschaften und aus der Zivilgesellschaft getragen werde, sagte Ypsilanti. Ziel sei, für eine neue linke kulturelle Hegemonie zu werben und langfristige, politisch tragfähige Alternativen zum Neoliberalismus aufzuzeigen.

Dazu entwickele das Institut derzeit neue Arbeitsmethoden und Kommunikationsstrukturen und habe etwa die Reihe "Denkanstöße" ins Leben gerufen. Das Institut mische sich nicht direkt ins politische Tagesgeschäft ein, sondern wolle langfristig Alternativen entwickeln. "Viele Menschen merken, dass vieles in diesem Land nicht in Ordnung ist, sehen aber keine überzeugende Alternativen", sagte Ypsilanti. Das zeigten auch die jüngsten Proteste gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung sowie gegen Stuttgart 21. Dies seien "hoffnungsvolle Zeichen", sagte Ypsilanti: "Die Bürger lassen sich nicht mehr alles bieten. Es kommt wieder Bewegung in die Demokratie , das kann man ja nur begrüßen."

Ihre Rolle sehe sie heute darin, grundlegendere Fragen zu gesellschaftlich-politischen Themen aufzurufen. In ihrem Wahlkreis habe sie dazu eine neue Veranstaltungsreihe, den "Roten Club" ins Leben gerufen, bei dem Themen wie das bedingungslose Grundeinkommen grundlegend diskutiert werden könnten. "Ich möchte Meinungsbildung mit befördern", betonte Ypsilanti: "Es gibt ein Bedürfnis, aus dem engen Kreis der Partei hinaus zu blicken."

(dapd )


 


 

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