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Kasseler CDU hat noch Fragen zu Mehrkosten bei Flughafenausbau

(bo/ddp-hes). Die Kasseler CDU-Fraktion möchte ihre Stimmenthaltung im städtischen Finanz- und Wirtschaftsausschuss zur immensen Kostensteigerung beim geplanten Ausbau des Flughafens Kassel-Calden nicht als Votum gegen den Ausbau verstanden wissen.

«Die Kasseler CDU ist für den Flughafenausbau. Doch wir fühlen uns
vom Magistrat der Stadt unzureichend darüber informiert, was die
Mehrkosten von insgesamt 74 Millionen Euro verursacht», sagte der
wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik
Behschad, am Donnerstag der Nachrichtenagentur ddp. Der Ausbau soll nach derzeitigem Planungsstand 225 Millionen Euro kosten.

Die CDU-Stadtverordneten im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Grundsatzfragen hatten am Mittwochabend einer Beschlussvorlage für
die Stadtverordnetenversammlung nicht zugestimmt. Damit sollte dem
höheren Investitionsbedarf beim umstrittenen Flughafenausbau
zugestimmt werden. Auf die Stadt Kassel, die 13 Prozent an der
Flughafengesellschaft hält, kommt eine Ausgabensteigerung von 2,5 auf
insgesamt 15,5 Millionen Euro zu. «Das sind keine Peanuts, auch wenn
die Mehrkosten wahrscheinlich legitim sind», sagte Behschad.

Die Beschlussvorlage im Finanzausschuss war nach Ansicht von
Behschad mit lediglich zwei Seiten recht dünn. Der SPD-dominierte
Magistrat beweise «schlechten Stil, wenn er bei solchen wichtigen
Themen seiner Bringschuld nicht nachkommt» und die Stadtverordneten
nicht von vornherein genügend informiere. Finanzminister Karlheinz
Weimar (CDU) sei «nicht der richtige Ansprechpartner», auch nicht für
CDU-Stadtverordnete, sagte Behschad.

(ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach)


 


 

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