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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Klare Perspektive für Kali-Arbeitsplätze und Umwelt

In der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bekennen sich die Landesregierungen und K+S gemeinsam zu dem Ziel, die Kaliproduktion in Hessen und Thüringen im Sinne eines nachhaltigen wirtschaftlichen Handelns und eines schonenden Umgangs mit der Umwelt für die künftigen Jahrzehnte fortzusetzen und zu sichern. Für die Vertragspartner sind hierbei Ökologie, Ökonomie und soziale Verantwortung gleichrangig.

Bereits Ende Oktober 2008 hatte K+S bei der Vorstellung des umfangreichen Maßnahmenpakets zum Gewässerschutz über die laufenden Verhandlungen zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit den Landesregierungen Hessens und Thüringens informiert. Dieser soll den verbindlichen Rahmen für die Umsetzung des K+S-Maßnahmenpakets schaffen und dem Unternehmen langfristig Investitionssicherheit geben. Die Vertreter von Hessen und Thüringen hatten über den Stand der Gespräche in einer Arbeitsgruppensitzung des Runden Tisches am 11. Dezember 2008 sowie in der Sitzung des Runden Tisches am 13. Januar 2009 informiert. Inzwischen liegt die Vereinbarung dem Gremium auch im Wortlaut vor.
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde zwischenzeitlich paraphiert und soll in Kürze unterzeichnet werden. Zwischen den Vertragspartnern besteht Einvernehmen, dass die mit der Kaliproduktion verbundenen Umweltbelastungen kontinuierlich weiter reduziert werden sollen. Dies betrifft insbesondere die Vermeidung und Verringerung von Rückständen aus der Kaliproduktion. Die Vertragspartner handeln damit in Umsetzung der Beschlüsse des Hessischen Landtags vom 2. Juli 2007 und des Thüringer Landtags vom 11. Oktober 2007.
K+S verpflichtet sich in der Vereinbarung, eine Gesamtstrategie zur Verminderung von Umweltbelastungen zu erarbeiten, in die auch die Erkenntnisse des Runden Tisches einbezogen werden. Hierauf aufbauende Maßnahmenkonzepte werden bis Ende Oktober 2009 vorgelegt und mit den Vertragspartnern abgestimmt. Die Länder bieten ihrerseits innerhalb des geltenden Rechtsrahmens K+S durch geeignete Gestaltung von Verwaltungsverfahren größtmögliche Investitionssicherheit.

Wachstum erleben

Die K+S Gruppe gehört weltweit zur Spitzengruppe der Anbieter von Spezial- und Standarddüngemitteln, von Pflanzenpflege- sowie Salzprodukten. Mit ihren Produkten und Marken bietet K+S ihren Kunden ein bedarfsgerechtes Leistungsangebot, das in nahezu allen Bereichen des täglichen Lebens Grundlagen für Wachstum schafft. Die K+S Gruppe beschäftigt 12.000 Mitarbeiter und erzielte im Jahr 2007 einen Umsatz von rund 3,3 Mrd. Euro. K+S ist an allen deutschen Börsen notiert (ISIN: DE0007162000, Kürzel SDF) und als einziges deutsches Rohstoffunternehmen im Aktienindex DAX gelistet.

Quelle: K+S Aktiengesellschaft

(Redaktion)


 


 

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