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Auflösung des Landtages

Koch will Neuwahlen

(bo/ddp-hes). Der geschäftsführende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat eine Auflösung des Landtags angekündigt. Das Präsidium der hessischen CDU habe am Donnerstag einstimmig beschlossen, sich für Neuwahlen einzusetzen, sagte Koch am Donnerstag in Frankfurt am Main. Hessen brauche wieder stabile Verhältnisse. Gespräche mit den anderen Parteien hätten zu keiner Möglichkeit einer Regierungsbildung geführt. Die CDU werde deshalb dem Landtag am 19. November die Auflösung vorschlagen. Dann könnten laut Koch am 18. Januar Neuwahlen stattfinden.

Zuvor hatten sich bereits Grüne, FDP und die Linke in Hessen für Neuwahlen ausgesprochen. Laut hessischer Landesverfassung kann es Neuwahlen nur geben, wenn mehr als die Hälfte der 110 Landtagsabgeordneten - also mindestens 56 - die Auflösung des Parlaments beschließen.

(rheinmain)


 


 

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