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Wirtschaftsleistung der Staatengemeinsch

Konjunkturpaket der EU-Kommission fällt größer aus

(bo/ddp.djn). Das Konjunkturpaket der EU-Kommission hat einen größeren Umfang als erwartet. Die von der Behörde vorgeschlagenen Maßnahmen summieren sich auf 200 Milliarden Euro und damit auf rund 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung der Staatengemeinschaft, wie Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Die Bundesregierung war bisher von einer Größenordnung von einem Prozent des europäischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgegangen.

Den Anteil der Staaten bezifferte Barroso auf 170 Milliarden Euro
oder 1,2 Prozent der nationalen Haushalte. Darin seien die
angekündigten nationalen Maßnahmen bereits enthalten. Der Rest werde
aus Mitteln der EU aufgebracht. Der Großteil der Mittel soll im
kommenden Jahr fließen. Die Vorschläge der Kommission müssen bei
einem Treffen des europäischen Rates am 11. Dezember noch abgesegnet
werden.

Die Bundesregierung begrüßte die Größenordnung des von der
EU-Kommission aufgesetzten Pakets zur Konjunkturstützung, sieht in
Einzelfragen aber noch Diskrepanzen und Diskussionsbedarf. «Wir sind
der Meinung, dass die Größenordnungen, die die Kommission vorschlägt,
angemessen und richtig sind», sagte der stellvertretende
Regierungssprecher Thomas Steg am Mittwoch in Berlin. «In
Teilbereichen sehen wir sicherlich noch Diskussionsbedarf mit der
Kommission», hob er aber hervor.

Steg sagte, Deutschland habe wiederholt darauf hingewiesen, dass
die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen ein Gesamtvolumen von
32 Milliarden Euro hätten und damit 1,3 Prozent des deutschen BIP
ausmachten. «Damit erfüllen wir die Vorgaben der Europäischen
Kommission, wir übererfüllen sie gewissermaßen sogar», sagte Steg.

(Redaktion)


 


 

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