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Wirtschaftserholung weiter fragil

China löst Deutschland offenbar als Exportweltmeister ab - Forscher fordern drittes Konjunkturpaket

(bo/ddp.djn). Wirtschaftsexperten sehen die konjunkturelle Erholung in Deutschland auch im neuen Jahr auf wackeligen Füßen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) rechnet mit einem Anstieg der Exporte um vier Prozent.

«Bei dieser Wachstumsgeschwindigkeit wird das Vorkrisenniveau erst im Jahr 2014 wieder erreicht», sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel am Mittwoch in Berlin. Den Titel Exportweltmeister verlor Deutschland indes offenbar bereits an China. Nach Einschätzung des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung muss die Politik ein drittes Konjunkturpaket auf den Weg bringen.

2009 waren die deutschen Exporte auf Jahressicht um 18 Prozent gesunken, wie es weiter im Außenwirtschafts-Report des BDI heißt. In den Jahren zuvor habe die Wachstumsrate dagegen bei jährlich acht Prozent gelegen. Die Branche sei nun «auf dem Weg der Besserung, aber der Aufholprozess wird noch lange dauern». Nach Ansicht Keitels hat die schwarz-gelbe Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag die Weichen für eine Belebung der Ausfuhren gestellt. Nun komme es auf eine schnelle Umsetzung an. Unter anderem müssten die Vergabe von Exportkrediten und die Exportkreditversicherung verbessert werden.

Als Exportweltmeister lief China Deutschland im vergangenen Jahr offenbar den Rang ab. Wie das «Wall Street Journal» unter Berufung auf das Genfer Marktforschungsunternehmen Global Trade Information Services auf seiner Internetseite berichtet, exportierte China in den ersten zehn Monaten 2009 Waren im Wert von 957 Milliarden Dollar (663 Milliarden Euro). Deutschland habe lediglich Waren im Wert von 917 Milliarden Dollar ausgeführt. Für November und Dezember sei keine Änderung zu erwarten.

Das IMK warnte indes vor einem verfrühten Verzicht auf eine expansive Geldpolitik. «Sonst ist das Risiko groß, dass die konjunkturelle Belebung in diesem Jahr eine Episode bleibt», warnte der Wissenschaftliche Direktor des IMK, Gustav Horn, am Mittwoch in Berlin. Zwar erwartet das IMK für 2010 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 2,0 Prozent. Die Aufwärtstendenz sei allerdings nicht selbsttragend, sondern ein Effekt der expansiven Wirtschaftspolitik der vergangenen eineinhalb Jahre.

«Dem Konjunkturpaket II sollte ein Konjunkturpaket III in gleicher Größenordnung folgen», verlangte Horn deshalb. Dieses solle eine stärkere Betonung auf investive Ausgaben zum Beispiel in Bildung und Infrastruktur vornehmen. Kurzfristig müsse Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hierfür die Verschuldung noch erhöhen. Sollte sich ein selbsttragender Aufschwung einstellen, könnten Regierung und Zentralbank die akute Stabilisierungspolitik zur Bewältigung der Krise beenden. Die politischen Weichenstellungen der vergangenen Monate wiesen in die falsche Richtung. «Geld, das in gesamtwirtschaftlich wenig sinnvolle Steuersenkungen fließen soll, fehlt für Maßnahmen, die wirklich Wachstum bringen», sagte Horn.

(Ralf Beunink)


 


 

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