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Merkel hält Opel-Bürgschaft aus zweitem Konjunkturpaket für möglich

(bo/ddp-hes). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält einem Medienbericht zufolge im Rahmen eines Deutschlandfonds eine Bürgschaft für den angeschlagenen Autobauer Opel für möglich. Nach Angaben des Radiosenders HR-Info sagte Merkel am Montag in einem Interview, die Kreditvergabe des ersten Konjunkturpakets durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau für mittelständische Unternehmen könne Opel nicht in Anspruch nehmen, da der Konzern zu groß sei. Bei einem Deutschlandfonds wäre dies aber möglich. Die Spitzen der Großen Koalition wollen am Montagabend über die Ausgestaltung eines solchen Fonds diskutieren.

In dem Interview schloss Merkel den Angaben zufolge Staatsbeteiligungen an Unternehmen weiterhin nicht aus. Sie habe aber gesagt, solch Beteiligung hätten für sie keine Priorität. Für seltene Fälle sei es richtig, Staatsbeteiligungen nicht auszuschließen, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, vorher nicht daran gedacht zu haben. Man wisse nicht, was auf die Bundesregierung in den kommenden Monaten zukomme. Sie hoffe, dass es keinen Bedarf für
Staatsbeteiligungen gebe, wenn die Banken wieder «toll» arbeiteten
und die Wirtschaft in Gang komme.

Opel drohen angesichts der Krise beim US-Mutterkonzern General Motors (GM) möglicherweise ebenfalls finanzielle Probleme. Daher hatte das Unternehmen mit knapp 30 000 Mitarbeitern den Bund bereits vor wenigen Wochen um eine milliardenschwere Bürgschaft gebeten.

(Redaktion)


 


 

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