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Thüringens Wirtschaftsminister kritisiert Brüderle wegen Opel

(bo/ddp-hes). Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) kritisiert die ablehnende Haltung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zu Staatshilfen für Opel.

«Der Bundeswirtschaftsminister darf nicht zum Standortrisiko für Opel
werden», sagte Machnig der «Berliner Zeitung» (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. «Ich gehe davon aus, dass das gilt, was die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung gesagt hat.«

Merkel hatte gesagt, dass der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) die Hauptlast der Sanierung tragen müsse, Bund und die Länder aber helfen könnten. Machnig sagte: »Je näher das Sanierungskonzept von GM an dem bisherigen Konzept von Magna ist, desto weniger gibt es einen Grund, GM Hilfen zu verweigern.« Magna hatte GM die Mehrheit an Opel abkaufen wollen und war dabei von der Bundesregierung unterstützt worden.

Machnig äußerte sich zuversichtlich über die Zukunftschancen für den Opelstandort im thüringischen Eisenach. »Eisenach gehört zu den produktivsten Opel-Standorten europaweit«, sagte er. »Wenn öffentliche Hilfen für Opel fließen, dann auch für Eisenach.« Auch das Land Thüringen sei bereit, Opel Landesmittel zur Verfügung zu stellen. »Voraussetzung ist, dass es ein vernünftiges Sanierungskonzept gibt und dass Opel mehr Eigenständigkeit bekommt«, sagte der Minister.

Der Vorsitzende des Unions-Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs, (CDU) sagte der »Bild«-Zeitung (Onlineausgabe): »Erstmal muss GM ein Konzept vorlegen. Es ist nicht unbedingt Sache des deutschen Steuerzahlers, ein US-Unternehmen zu stützen." Im Übrigen sei nicht klar, ob deutsche Staatshilfen nicht automatisch in die USA flössen.

(Redaktion)


 


 

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