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SPD erobert Frankfurter OB-Sessel zurück
Frankfurt am Main. Der Sozialpolitiker Feldmann schlägt CDU-Kandidat Rhein unerwartet deutlich. Schwarz-Grün will weitermachen. Die SPD hat nach 17 Jahren den Oberbürgermeistersessel von Frankfurt am Main zurückerobert.
Die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt ging gestern deutlich aus.
Ihr Kandidat Peter Feldmann besiegte in der Stichwahl am Sonntag den hessischen Innenminister und CDU-Kandidaten Boris Rhein unerwartet deutlich mit 57,4 zu 42,6 Prozent. Damit wird der 53-Jährige Anfang Juli Nachfolger der amtierenden Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), die ihr Amt ein Jahr vor Ablauf der regulären Amtszeit vorzeitig aufgibt.
Rhein gestand am Abend seine Niederlage ein und gratulierte Feldmann zu dessen Wahlerfolg. Feldmann bezeichnete das Resultat als "Hammer", mit dem er selbst nicht gerechnet habe. Er dankte auch den bisherigen Wählern von Linken, Flughafen-Ausbau-Gegnern und Grünen, die ihn in der Stichwahl unterstützt hätten. Als wichtigste Aufgaben in seinem neuen Amt bezeichnete das neue Stadtoberhaupt den Kampf gegen Kinderarmut und Fluglärm sowie die Stärkung der Bildung.
Bisher war Feldmann stellvertretender Fraktionschef der SPD im Frankfurter Stadtparlament. Er wird dem linken Flügel seiner Partei zugerechnet. Im ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte er noch mit 33,0 Prozent hinter Rhein gelegen, der dabei auf 39,1 Prozent kam. Feldmanns Aufgabe als neuer Oberbürgermeister der größten hessischen Stadt gilt angesichts der seit sechs Jahren bestehenden Koalition aus CDU und Grünen in der Stadt als nicht leicht. Der unterlegende CDU-Kandidat Rhein sprach sich noch am Wahlabend für die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition in der Stadt aus, die sehr erfolgreich arbeite.
Feldmann versprach seinerseits, er werde nicht gegen den Magistrat Politik machen, sondern mit allen Dezernenten zusammenarbeiten. "Ich bin sehr kooperativ", fügte der neugewählte Oberbürgermeister hinzu und kündigte Gespräche mit allen hauptamtlichen Stadträten an. Mit diesen zusammen wolle er Zeitpläne zur Umsetzung politischer Ziele verabreden. Feldmann hatte im Wahlkampf angekündigt, die Kompetenzen der Grünen-Stadträte nicht zu verändern. Dagegen will er das bisher vom CDU-Stadtrat Markus Frank verwaltete Wirtschaftsdezernat als neuer Oberbürgermeister selbst übernehmen.
Rhein sieht kein Omen für die Landtagswahl
Rhein sagte, Oberbürgermeisterwahlen hätten ihre eigenen Gesetze und ihre eigene Dynamik. Offenbar habe das Wahlergebnis etwas mit dem Thema Fluglärm zu tun, wie die Resultate in den davon besonders betroffenen südlichen Stadtteile zeigten. Es gelte aber jetzt, den Wahlausgang gründlich zu analysieren. Ein negatives Vorzeichen für die nächste Landtagswahl 2013/14 sehe er darin nicht. Die im ersten Wahlgang vor zwei Wochen mit 14 Prozent ausgeschiedene Grünen-Kandidatin Rosemarie Heilig räumte ein, ein Sieg Rheins hätte die Weiterarbeit der schwarz-grünen Koalition in der Stadt erleichtert. Feldmann werde aber jetzt an seinen Wahlaussagen gemessen. Als künftiger Umweltdezernentin der Stadt könne es ihr nur recht sein, wenn er wie versprochen in Frankfurt eine ökologische, soziale und nachhaltige Politik mache.
Die scheidende Oberbürgermeisterin Roth, die sich im Wahlkampf stark für Rhein engagiert hatte, sagte, es habe sich nicht um eine Parteien- oder Themen-, sondern eine Personenwahl gehandelt.
Die Wahlbeteiligung ging gegenüber dem ersten Wahlgang von 37,5 auf 35,1 Prozent zurück.
(dapd-hes)
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