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Europäische Lösung

Scholz verteidigt Opel-Übernahme durch Magna

(bo/ddp-hes). Die Bundesregierung und die IG Metall setzen weiter auf eine europäische Lösung im Streit um die Opel-Übernahme durch das Konsortium um den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna. Die EU-Kommission verlangt derweil umfassende Auskunft über die Hintergründe des Deals.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Freitag vor rund 3000 Mitarbeitern bei einer Betriebsversammlung im Opel-Werk Kaiserslautern: «Wir haben das Richtige für den Wirtschaftsstandort Deutschland getan, damit nicht auch die Opel-Werke aufgrund der Insolvenz von General Motors zerschlagen werden.» Dies sei die richtige Entscheidung für die «Zukunft einer europäischen Opel-Gesellschaft» gewesen.

Scholz sagte weiter, dass man mit der Lösung ein «vernünftiges Konzept» für die Zukunft von Opel in ganz Europa gefunden habe. Befürchtungen, die EU könne die 4,5 Milliarden Euro an staatlichen Bürgschaften und Unterstützungsleistungen für Opel und Magna nicht genehmigen, wies Scholz zurück.

Der IG-Metall-Bezirksleiter und Opel-Aufsichtsrat Armin Schild warnte vor einem «europäischen Standortegoismus» bei der Rettung des Autoherstellers. «Man muss über den Tellerrand regionaler Interessen hinausschauen», sagte Schild in Erfurt. Er erwarte von allen europäischen Regierungen, «dass wir Opel als europäische Lösung denken».

Es werde kein Werk geben, das keine Opfer zu bringen habe, sagte Schild, aber auch keines, das geschlossen werde. Auch die Beschäftigten im Opel-Werk Eisenach müssten Beiträge leisten. «Einen massiven Personalabbau dort kann ich mir aber nicht vorstellen», sagte Schild.

Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtete am Freitag vorab, dass die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission in einem sechsseitigen Fragenkatalog an die Bundesregierung umfangreiche Informationen zu allen Aspekten des Geschäfts fordere. So wolle die Kommission unter anderem wissen, warum die Bundesregierung bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt das Angebot des Finanzinvestors RHJI zurückwies, obwohl dieses «deutlich weniger staatliche Beihilfe sowie weniger Jobabbau, niedrigere Produktionsstückkosten und eine raschere Rückzahlung der Beihilfen vorsah».

Minister aus Ländern mit Opel- beziehungsweise Vauxhall-Werken wollen am 7. Oktober zusammenkommen, um über die Pläne zur Rettung des Autoherstellers zu diskutieren. Die Diskussionen sollen als Grundlage für die Entscheidung dienen, welche Beihilfen an Opel beziehungsweise ihre Schwestermarke Vauxhall gezahlt werden sollen und welche Länder dafür aufkommen, sagte EU-Industriekommissar Günter Verheugen am Donnerstag in Brüssel. Im Streit um mögliche Werksschließungen im Zuge der Opel-Übernahme ist das Magna-Konsortium offenbar bereit, die geplante Schließung der Fabrik im belgischen Antwerpen zu überprüfen. Wie der «Spiegel» meldete, soll eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Magna, General Motors und zwei belgischen Gewerkschaften Alternativen untersuchen.

(Redaktion)


 


 

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