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Datenschutzbeauftragter kritisiert Schwarze Listen in Hessen

(bo/ddp-hes). Der Datenschutzbeauftragte des Landes Hessen, Michael Ronellenfitsch, hat den Umgang mit den Schwarzen Listen für Lehrkräfte scharf kritisiert.

«Eine solche Liste darf nicht als K.O.-Instrument verwendet werden», sagte Ronellenfitsch der «Frankfurter Rundschau» (Montagausgabe). Sie dürfe lediglich als «Warnsignal» verwendet werden, um Schulleiter auf möglicherweise ungeeignete Lehrer aufmerksam zu machen. Die Beurteilung über eine Einstellung und die Einschätzung der Gründe, die zu einem Eintrag auf der Liste geführt hatten, müsse aber der Schule überlassen bleiben.

«So, wie es jetzt gemacht wird, geht es jedenfalls nicht», sagte Ronellenfitsch. Die Listen, auf denen als «unfähig» eingestufte Lehrkräfte verzeichnet sind, werden von den 15 Staatlichen Schulämtern intern geführt, die Daten auf elektronischem Weg untereinander ausgetauscht. Bewerber um eine Stelle in den jeweiligen Schulamtsbezirken werden auf einen Eintrag hin überprüft. Stehen sie auf der Liste, dürfen sie nicht eingestellt werden. Zudem müssten die Betroffenen ein Auskunftsrecht erhalten und nachfragen können, ob sie verzeichnet sind und mit welchen Angaben.

Der Datenschutzbeauftragte erhielt erst über die Berichterstattung der Frankfurter Rundschau Kenntnis von den Schwarzen Listen. Auch der Personalrat der Lehrerinnen und Lehrer wusste nichts von deren Existenz.

(ddp)


 


 

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