Sie sind hier: Startseite Rhein-Main Aktuell News
Weitere Artikel
Undemokratisches Verhalten

SPD-Abweichlerin Everts kritisiert Partei scharf

(bo/ddp-hes). Die SPD-Abweichlerin Carmen Everts wirft ihrer Partei undemokratisches Verhalten, mangelnde Kritikfähigkeit und ein falsches Demokratie- und Mandatsverständnis vor. «Ich habe auf meine Mandatsbewerbung nicht aus freier Entscheidung verzichtet, sondern werde von vorne herein daran gehindert», teilte die Landtagsabgeordnete am Samstag in Groß-Gerau mit.

Der nordhessische SPD-Bezirksvorsitzende Manfred Schaub mahnte die
Abweichler unterdessen zur »Mäßigung im öffentlichen Umgang und dafür
ein sauberes und geordnetes Verfahren«. Es helfe nichts, durch
ständige Verlautbarungen die Schuldfrage immer wieder zu
thematisieren.

Durch das Ausschlussverfahren des SPD-Bezirks Hessen-Süd mit der
sofortigen Aberkennung der Mitgliedsrechte könne sie sich bei der
Landtagswahl am 18. Januar weder für die SPD um ein Mandat bewerben
noch auf Parteitagen für einen anderen Kurs bei der Landtagswahl
reden, klagte die Landtagsabgeordnete Evers. Dabei sichere die
hessische Landesverfassung jedem die Wählbarkeit und freie
Mandatsausübung zu.

Sie forderte: »Es ist Zeit, sich wieder ernsthaft dem
grundlegenden Verhältnis von Wählerauftrag, freiem Mandat und der
Rolle von Abgeordneten und Parteien in der parlamentarischen
Demokratie zu stellen und ihre wesentlichen Aufgaben und Rechte
anzuerkennen."

Die vier SPD-Abweichler, die Ypsilantis Wahl zur
Ministerpräsidentin verhindert haben, kämpfen gegen den drohenden
Ausschluss aus der Partei.

(rheinmain)


 


 

Carmen Everts
SPD
Hessen
Mandatsbewerbun
Landtag

Passende Artikel suchen

Finden Sie weitere Artikel zum Thema "Carmen Everts" - jetzt Suche starten:

Kommentar abgeben

Bei einer Antwort möchte ich per E-Mail benachrichtigt werden

 
 

 

Entdecken Sie business-on.de: