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Probeabstimmung

SPD und Linke für Ypsilanti - Metzger enthält sich

(bo/ddp-hes). Auch die SPD-Fraktion hat bei ihrer Probeabstimmung am Dienstag wie erwartet für die Wahl von Parteichefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung votiert. 41 der 42 Abgeordneten stimmten in der Fraktionssitzung in Wiesbaden für Ypsilanti, teilte die SPD mit. Die Ypsilanti-Kritikerin Dagmar Metzger enthielt sich eigenen Angaben zufolge der Stimme. Ypsilanti sprach nach der Probeabstimmung von einem geschlossenen Signal: «Die Partei möchte, dass wir diesen Weg gegen.» Wenn auch der Parteitag diesem Weg am kommenden Samstag zustimme, werde die SPD «sofort mit Koalitionsverhandlungen beginnen».

Zuvor hatten die hessischen Linken bei ihrer Probeabstimmung
einstimmig für eine Wahl Ypsilantis votiert. «Sechs Ja-Stimmen, keine
Nein-Stimme, keine Enthaltung», verkündete der Leiter des Wahlganges,
Landesvize Manfred Coppik, das Ergebnis. Die sechs Abgeordneten der
Linksfraktion hätten damit «noch einmal unsere Position
unterstrichen», Ypsilanti zur Chefin einer neuen Regierung machen zu
wollen, sagte Fraktionschef Willi van Ooyen nach der Wahl.

Die Linken hatten um genau fünf vor zwölf mit der geheimen Wahl
begonnen. Auf den Stimmzetteln stand unter anderem der Satz: «Ich bin
bereit, Andrea Ypsilanti in geheimer Wahl zur Ministerpräsidentin
einer rot-grünen Regierung zu wählen und ihrem Kabinett das Vertrauen
auszusprechen.» Voraussetzung dafür sei die Zustimmung der
Parteigremien von SPD und Grünen sowie eine schriftliche Vereinbarung
mit der Linkspartei zur Unterstützung, hieß es weiter. Der
Stimmzettel war für alle drei möglichen Kooperationspartner
identisch. Zeitgleich fanden auch bei SPD und Grünen
Probeabstimmungen statt.

Die Testläufe waren von den Grünen gefordert worden, weil im
Frühjahr die Darmstädter SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger mit
ihrem Nein überraschend den ersten Anlauf für ein solches Bündnis zum
Platzen gebracht hatte. Da Metzger bei ihrem Nein bleiben will, muss
die linke Konstellation alle anderen 56 Abgeordneten für eine
Mehrheit hinter sich bringen. Befürchtet wird, dass sich in den
Reihen der SPD ein weiterer Abweichler befindet.

(rheinmain)


 


 

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