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Konversionsvereinbarung

Stadt Hanau und Bund einigen sich auf gemeinsamen Weg

Ein Treffen auf höchster Ebene zwischen der Stadt Hanau und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verlief für beide Seiten sehr erfolgreich und zufriedenstellend. Oberbürgermeister Kaminsky, Wirtschaftsdezernent Dr. Ralf-Rainer Piesold und Stadtentwickler Martin Bieberle besprachen mit BImA-Vorstandsmitglied Axel Kunze und zwei weiteren Vertretern der Bundesanstalt das weitere gemeinsame Vorgehen im Hanauer Konversionsprozess. Im Mittelpunkt des Treffens stand eine Konversionsvereinbarung zwischen beiden Parteien.

Diese soll die zivile Umnutzung von 340 Hektar Fläche regeln, die von der US-Armee Ende 2008 geräumt und an den Bund übergeben wurde. Die Vereinbarung beruht auf dem Strategiepapier der Stadt Hanau, dass Ende 2008 von der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen eines Maßnahmenpakets verabschiedet wurde und unter anderem einen abgestimmten Phasenplan für eine sinnvolle und verträgliche Vermarktung der Flächen vorsieht. Damit könnten beide Vertragspartner ihre Positionen und Ziele sichern, um gleichzeitig an einem zeitlich und inhaltlich abgestimmten Masterplan für die Entwicklung der Flächen zu arbeiten.

"Hanaus Herangehensweise an die Konversionsaufgabe ist vorbildlich und zukunftsweisend", sagte Vorstandsmitglied Kunze. "Ich habe in mehr als sechs Jahren meiner Arbeit mit Konversionsgrundstücken selten eine Stadt gesehen, die so professionell und gut vorbereitet in den Konversionsprozess geht." Weiterhin sagte Kunze, dass er einem Großteil der von der Stadt Hanau vorbereiteten Vereinbarung unbedenklich zustimmen könne. "80 Prozent der Beschlusslage sind in unserem gemeinschaftlichen Interesse. Es gibt nur noch wenige Punkte, die zu Diskussion stehen."

Um diese so schnell wie möglich aus dem Weg zu räumen, einigte man sich darauf, einen Lenkungsausschuss unter der Leitung von Kunze und Kaminsky zu konstituieren, der in einem fünfwöchigen Turnus tagt und den Konversionsprozess auf höchster Ebene steuert und begleitet. "Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung, die uns zeigt, dass der BImA viel an der guten Zusammenarbeit mit uns liegt und Hanau von hoher Bedeutung für den Bund ist", sagte Kaminsky. "Der Lenkungsausschuss wird in der Lage sein Steine aus dem Weg zu räumen und offene Fragen zu klären. Das wird die Abläufe um einiges zu beschleunigen." Sowohl Kaminsky, als auch Kunze sind davon überzeugt, dass es noch im ersten Quartal 2009 zu einer verbindlichen, schriftlichen Verabredungslage kommen wird. "Wir halten die wirtschaftlichen Ziele der BImA und die Stadtentwicklungsziele der Stadt durchaus für harmonisierbar", sagte Kaminsky. "Basis eines gemeinsamen Handelns ist jedoch die Respektierung der Eigentümerposition der BImA einerseits und der planungsrechtlichen Rolle der Stadt andererseits."

Die Vertreter der BImA willigten ebenfalls ein, sich wirtschaftlich an den Gutachten zu beteiligen, die erstellt werden müssen, um die Flächen zu erschließen und zu beplanen. Die BImA sicherte unter anderem zu, die Kosten für die Altlastenbetrachtung komplett zu übernehmen und sich an den Kosten für weitere Untersuchungen zu beteiligen.

Ein weiterer Meilenstein auf dem gemeinsamen Weg soll der gemeinschaftliche Messeauftritt von Hanau, der BImA und der Stadt Osnabrück bei der Immobilienmesse Expo Real in München sein. Dort werden im Oktober dieses Jahres die Konversionsliegenschaften vorgestellt und Ansprechpartner präsent sein. "Für Investoren und Kaufinteressenten ist es ideal, wenn sie die BImA als Besitzer der Flächen, und die Stadt Hanau als Inhaber des Planungsrechts, gemeinsam antreffen. Da kann man gleich alle Fragen und Unwägbarkeiten vor Ort klären", sagte Stadtentwickler Bieberle, der den gemeinsamen Messeauftritt sehr begrüßt.

Kunze und Kaminsky einigten sich ebenfalls darauf in einem ehemaligen US-Militärgebäude im Stadtteil Lamboy ein Konversionszentrum einzurichten, dass als Anlaufpunkt für Investoren dienen soll. Personal der Stadt, der BImA und der Hessenagentur wird den potentiellen Investoren für alle Fragen zur Verfügung stehen. "Ein deutlicheres Ja zum gemeinsamen Projekt Konversion kann man sich kaum vorstellen", sagte Kaminsky. "Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis und sehe der weiteren Zusammenarbeit sehr optimistisch entgegen."

Quelle: Stadt Hanau

(Redaktion)


 


 

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