Sie sind hier: Startseite Rhein-Main Aktuell News
Weitere Artikel
Hessen

Steuerzahlerbund findet rot-grünes Finanzkonzept unseriös

(bo/ddp-hes). Das von SPD und Grünen vorgelegte Finanzierungskonzept zur Abschaffung der hessischen Studiengebühren stößt beim Bund der Steuerzahler auf Kritik. Der überwiegende Teil des Gegenfinanzierungsvorschlags in Höhe von 20 Millionen Euro basiere auf reinem Wunschdenken, sagte Landeschef Ulrich Fried am Dienstag in Wiesbaden. Die Grünen wiesen die Kritik zurück und warfen dem Verband im Gegenzug mangelnde Sachkenntnis vor.

Nach den Vorstellungen von SPD und Grünen soll das durch den Gebührenwegfall entstehende Finanzloch vor allem durch Einsparungen bei den Zinsausgaben des Landes geschlossen werden. Der Steuerzahlerbund hält dies für unseriös. Kein Mensch könne vorhersagen, wie sich die Zinsausgaben entwickeln, sagte Fried. Ähnliche Kritik hatte auch die FDP geäußert. Die Liberalen bezeichneten die Finanzierungsideen von SPD und Grünen als «hanebüchene Luftschlösser».

Der Finanzexperte der Grünen-Landtagsfraktion, Frank Kaufmann , verteidigte am Dienstag das Finanzierungskonzept. Entgegen den Erwartungen des Finanzministeriums bei der Haushaltsaufstellung für 2008 sei das Marktzinsniveau seit Jahresbeginn nicht gestiegen, sondern gesunken. Deshalb seien Einsparungen in Höhe von 20 Millionen Euro realistisch.

Mit dem rot-grünen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren wird sich am Mittwoch der neugewählte Landtag in erster Lesung befassen. SPD und Grüne gehen davon aus, mit Hilfe der Linksfraktion eine Mehrheit für ihr Vorhaben zustande zu bekommen. Nach dem Willen von SPD und Grünen soll das Studium an Hessens Hochschulen vom nächsten Wintersemester an wieder gebührenfrei sein.

(rheinmain)


 


 

SPD
Grüne
Hessen
Steuerzahlerbund

Passende Artikel suchen

Finden Sie weitere Artikel zum Thema "SPD" - jetzt Suche starten:

Kommentar abgeben

Bei einer Antwort möchte ich per E-Mail benachrichtigt werden

 
 

 

Entdecken Sie business-on.de: