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Attraktivitätsverlust

Umweltzone führt zu Kaufkraftabfluss und Wettbewerbsverzerrung

„Man muss davon ausgehen, dass die Umweltzone zu einem erheblichen Kaufkraftabfluss führen wird, da das Frankfurter Umland mit seinen Einkaufszentren bequeme Alternativen (ohne Umweltzone) bietet und der Wirtschaftsstandort an Attraktivität verlieren wird“, warnt Michael G. König, Vizepräsident der IHK Frankfurt am Main, in der IHK-Vollversammlung. Er fordert die Stadt Frankfurt am Main auf, die Umweltzone und deren Randbedingungen auf den Prüfstand zu stellen und die Konsequenzen für die Wirtschaft zu berücksichtigen.

Die Einrichtung der Umweltzone trägt nicht zu einer Verbesserung der Luft bei, sondern führt vielmehr zu einer Verkehrsverlagerung an die Autobahngrenzen der A 3, A 5 und A 661 sowie zu zusätzlichen Kosten für das Güterkraftverkehrsgewerbe. Messergebnisse zeigen, dass das Feinstaubproblem in erster Linie witterungsabhängig ist. Der Tageshöchstwert von 50 Mikrogramm je Kubikmeter darf an maximal 35 Tagen pro Jahr überschritten werden. Der Partikelgrenzwert wurde 2005 und 2006 überschritten, aber 2007 und 2008 eingehalten. Es ist zu erkennen, dass die Partikelimmissionen unabhängig von der Einführung der Umweltzone im Stadtgebiet zurückgehen.

Michael G. König sagt: „Die Verbesserung der Luftqualität ist eine langfristige Aufgabe, die vor allem der Bekämpfung an den Quellen bedarf. Mit der Einrichtung von Umweltzonen wird jedoch versucht, das Problem auf der Immissionsseite zu lösen, erfolgreiche Maßnahmen müssen jedoch die Emission reduzieren.“ König fordert einen bundesweit einheitlichen Ansatz zur Luftreinheit und lehnt lokalen Aktionismus ab.

Die Umweltzone der Stadt Frankfurt wurde zum 01. Oktober 2008 eingerichtet, um die Grenzwerte nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz einzuhalten. Sie umfasst innerhalb des „Autobahnrings“ eine Fläche von 110 Quadratkilometern. Die Regelung, welches Fahrzeug in der Umweltzone in Frankfurt fahren darf, wird stufenweise verschärft. Ab 01. Januar 2010 dürfen nur noch Fahrzeuge mit einer gelben oder einer grünen Plakette in die Umweltzone einfahren und ab 01. Januar 2012 sind nur noch Fahrzeuge mit einer grünen Plakette erlaubt. Dies belastet vor allem kleine und mittelständische Unternehmen, die zum Kauf neuer Fahrzeuge gezwungen werden. Daher müssen sach- und praxisgerechte Ausnahme- und Übergangsregelungen für die Unternehmer eingeräumt werden, so dass diese nicht mit finanziellen und wettbewerbsverzerrenden Belastungen konfrontiert werden, die eine Gefährdung ihrer Existenz darstellen.

(Redaktion)


 


 

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Michael G. König

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