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Frankfurter Flughafen

VGH lehnt Eilantrag gegen Flughafenausbau ab

(bo/ddp-hes). Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat einen Eilantrag gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens abgelehnt. Die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) sei unbegründet, da der Planfeststellungsbeschluss vom 18. Dezember 2007 nicht gegen relevante Rechtsvorschriften verstoße, teilte der VGH am Mittwoch in Kassel mit. Über weitere Eilanträge gegen den Ausbau, die dem VGH zur Entscheidung vorliegen, sei noch nicht entschieden.

Der Planfeststellungsbeschluss genüge "voraussichtlich den
Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts» und der
Vogelschutzrichtlinien, heißt es in der Urteilsbegründung des 11.
Senats. Trotz erheblicher Beeinträchtigungen der Schutzgebiete um den
Kelsterbacher Wald habe die Planfeststellungsbehörde das
Ausbauvorhaben zu Recht zugelassen, da es «im überwiegenden
öffentlichen Interesse» liege und Ausgleichsflächen südlich des
Flughafengeländes geschaffen worden seien.

Auch dem Artenschutzrecht stehe der Flughafenausbau nicht
entgegen. Zwar würden zahlreiche artenschutzrechtliche
Verbotsbestände erfüllt. Diese Verbote seien jedoch «in
europarechtskonformer Weise durch die Zulassung einer Ausnahme
überwunden worden», urteilten die Kasseler Richter.

(Redaktion)


 


 

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