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Landgericht weist Einspruch zurück

VISA-Streit: Private Banken um ING-DiBa erhöhen auf 5:1 gegen Sparkassen

Frankfurt am Main, 15. Dezember 2008 – Heute verkündete das Landgericht Verden, dass der Einspruch der Sparkasse Nienburg gegen die am 24. September 2008 erlassene einstweilige Verfügung zurückgewiesen wird. Damit bleiben die Geldautomaten der Sparkasse Nienburg weiter geöffnet für alle Kunden mit VISAKarten von Citibank, ING-DiBa, Santander Consumer Bank und Volkswagen Bank. Dieses Urteil ist die fünfte von bisher sechs richterlichen Entscheidungen zwischen den privaten Banken um die ING-DiBa und den Sparkassen, die im Sinne der privaten Banken und ihrer Kunden entschieden wurde. Hier die bisherigen Entscheidungen chronologisch geordnet:

1. Landgericht Verden, 24. September 2008: Dem Antrag auf einstweilige Verfügung
gegen die Sparkasse Nienburg wird stattgegeben (10 O 102/08).
2. Landgericht Heilbronn, 30. September 2008: Dem Antrag auf einstweilige
Verfügung gegen die Kreissparkasse Heilbronn wird stattgegeben (21 O 135/08 KfH).
3. Landgericht Bückeburg, 1. Oktober 2008: Dem Antrag auf einstweilige Verfügung
gegen die Sparkasse Schaumburg wird stattgegeben (1 O 170/08).
4. Landgericht Halle, 20. November 2008: Der Antrag auf einstweilige Verfügung
gegen die Sparkasse Mansfeld-Südharz wird zurückgewiesen (8 O 1485/08).
5. Landgericht Heilbronn, 8. Dezember 2008: Der Einspruch der Kreissparkasse
Heilbronn gegen die einstweilige Verfügung wird zurückgewiesen (21 O 135/08 KfH).
6. Landgericht Verden, 15. Dezember 2008: Der Einspruch der Sparkasse Nienburg
gegen die einstweilige Verfügung wird zurückgewiesen (10 O 102/08).
Zusätzlich zu den bisherigen Sparkassen, die per einstweiliger Verfügung zur
Rücknahme der Sperrung der Geldautomaten gezwungen wurden, haben in den
letzten Wochen zehn Sparkassen die VISA-Sperre freiwillig rückgängig gemacht. Vor
kurzem wurde von den privaten Banken um die ING-DiBa eine einstweilige Verfügung
gegen eine weitere Sparkasse, die Sparkasse Offenburg/Ortenau beantragt. Hier liegt
noch keine richterliche Entscheidung in der Sache vor. Das Landgericht Offenburg hat
dieses Verfahren wegen des Verdachts auf eine marktbeherrschende Stellung der
Sparkasse und daraus möglicherweise ableitbaren kartellrechtlichen Ansprüchen der
klagenden privaten Banken an das Landgericht Mannheim verwiesen.

Über die ING-DiBa AG:
Die ING-DiBa ist mit über sechs Millionen Kunden die größte Direktbank in
Deutschland. Die Kerngeschäftsfelder sind Sparen, Wertpapiergeschäft,
Baufinanzierungen, Konsumentenkredite und Girokonten. Die Bank verzichtet auf ein
teures Filialnetz und bietet stattdessen einfache und günstige Konditionen. Sie ist
jeden Tag 24 Stunden für ihre Kunden erreichbar. Das Wirtschaftsmagazin „Euro" kürte
die ING-DiBa 2008 zu Deutschlands beliebtester Bank und die Leser von „Börse
Online“ wählten die ING-DiBa im Februar 2008 bereits zum fünften Mal zum Online-
Broker des Jahres.

(Redaktion)


 


 

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