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  • 17.12.2012, 10:09 Uhr
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Weihnachtsamnestie

Weihnachten jenseits der Gitterstäbe - 150 bis 200 Gefangene profitieren jedes Jahr von der Weihnachtsamnestie in Hessen

(dapd-hes). Etwa zehn bis zwölf Frauen aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) III Frankfurt am Main feiern Weihnachten in Freiheit. Sie wurden in diesem Jahr vorzeitig mit dem jährlichen Gnadenerweis, der sogenannten Weihnachtsamnestie, entlassen, wie Harald Heiß, Leiter der Vollzugsgeschäftsstelle der JVA III, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd sagt. Schon am 15. November seien sie aus dem Frauengefängnis entlassen worden.

In ganz Hessen seien 2012 etwa 150 bis 200 Gefangene kurz vor der Weihnachtszeit auf freien Fuß gekommen, sagt der Sprecher des hessischen Justizministeriums, Hans Liedel. Das entspreche in etwa der Zahl der Vorjahre. So wurden 2011 genau 161 Kandidaten vorzeitig entlassen. Die genauen Zahlen für 2012 lägen jedoch erst im Februar 2013 vor.

Ob sich jemand über die Weihnachtsamnestie freuen kann, hängt von zwei Bedingungen ab, wie Liedel erklärt. Erstens müsse das Haftende in diesem Jahr in den Zeitraum vom 15. November bis 5. Januar 2013 fallen. Das entsprechende Zeitfenster werde jedes Jahr von der hessischen Justiz neu bestimmt und dann in den JVAs bekannt gegeben.

Einsicht, Reue und vernünftiges Verhalten

Zweitens müssten sich die Betreffenden "gut geführt haben", nennt der Sprecher als zweite Bedingung. Gute Führung heißt, "dass man begriffen hat, warum man in der JVA war. Dazu gehören Einsicht, Reue und ein vernünftiges Verhalten." Man habe sich den geltenden Bestimmungen konform zu verhalten, ohne besprochene Regeln zu brechen.

Wer zum Beispiel aus dem Urlaub oder Freigang nicht wiedergekommen sei oder Anlass zu einem Disziplinarverfahren mit anschließendem Arrest gegeben habe, der werde vom Gnadenerweis ausgeschlossen, erklärt Heiß von der Frankfurter Justizvollzugsanstalt. Das gleiche gelte, wenn während des Freigangs Straftaten begangen werden.

Auch wenn eine Abschiebe- oder Auslieferungshaft ansteht oder wenn ein Anschlussvollzug vorgesehen ist, darf ein Gefangener nicht vorzeitig aus der Haft entlassen werden, wie Liedel weiter erklärt.

In der Regel seien für die Weihnachtsamnestie auch nur Kandidaten vorgesehen, die leichtere Straftaten begangen hätten, wie Diebstahl oder Straßenverkehrsdelikte, präzisiert Liedel. Normalerweise übersteige ihr Strafmaß zwei Jahre nicht, bei Jugendstrafen ein Jahr. Bei schweren Verbrechen wie etwa Mord werde vom Gnadenerweis hingegen kein Gebrauch gemacht, sagt Liedel.

Kosteneinsparungen in den Gefängnissen

Außerdem ist die vorzeitige Entlassung an weitere Bedingungen geknüpft. "Die Betreffenden müssen einen festen Wohnsitz haben oder angeben können, wo sie nach der Freilassung unterkommen", sagt JVA-Leiter Heiß. Auch die finanzielle Situation sollte sicher sein.

Von der Weihnachtsamnestie profitieren jedoch nicht nur die Entlassenen. "Bei weniger Menschen in den Gefängnissen, brauchen wir natürlich auch weniger Personal", sagt Liedel. So sei es möglich, den Mitarbeitern der Haftanstalten über die Weihnachtszeit mehr freie Tage zu geben.

Auch finanziell mache sich die Weihnachtsamnestie bezahlt. So habe man 2011 genau 4.098 Hafttage eingespart, wenn man alle restlichen Tage von sämtlichen vorzeitig freigelassenen Kandidaten zusammenrechne. "Wenn ein Tag knapp 100 Euro kostet, sind das 409.800 Euro", sagt Liedel. Derzeit sitzen in Hessen noch etwa 4.700 Häftlinge in den Gefängnissen ein.

Von Marlene Petermann

(dapd)


 


 

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