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Studiengebühren

Weimar äußert Kritik an Konzept für Abschaffung von Studiengebühren

(bo/ddp-hes). Hessens Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) hält das rot-grüne Finanzierungskonzept zur Abschaffung der Studiengebühren für mangelhaft. Die gemachten Vorschläge reichten nicht aus, um das bei einem Wegfall der Gebühren aufreißende Finanzloch zu schließen, heißt es in einem am Dienstag in Wiesbaden veröffentlichten Brief Weimars an die Fraktionschefs von SPD und Grünen, Andrea Ypsilanti und Tarek Al-Wazir. Weimar verlangte von beiden, ihr Konzept «hinreichend zu konkretisieren».

Ministeriumssprecher Jürgen Harrer sagte, man habe die Vorschläge von SPD und Grünen «gründlich, konstruktiv und seriös» auf ihre Machbarkeit hin geprüft. Dabei hätten sich ein «erheblicher Nachfragebedarf» und Bedenken ergeben. «Es wird jetzt sicherlich Folgegespräche geben», sagte der Sprecher.

Die Grünen sehen ihr Konzept trotz der Bedenken Weimars bestätigt. Der Finanzminister habe in seinem Schreiben eingeräumt, dass die zur Deckung der Einnahmeausfälle gemachten Vorschläge «hinreichend bestimmt und möglich» seien. Weimar habe damit bestätigt, dass das Konzept «solide» sei. Die geäußerten Bedenken des Ministers gingen auf «unterschiedliche politische Wertungen zurück», sagte der Finanzexperte der Grünen-Fraktion, Frank Kaufmann .

(rheinmain)


 


 

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