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Regierungskoalition will Vision «Hessen 2015» entwickeln

(bo/ddp-hes). Die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Hessen will sich in ihrem zweiten Jahr stärker mit einer Zukunftsvision für das Land beschäftigen.

«Wir wollen neben dem operativen und praktischen Geschäft noch die Vision entwickeln, wie Hessen im Jahr 2015 aussehen soll», sagte der stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn (FDP) in einem Interview mit der Nachrichtenagentur ddp in Wiesbaden. Die Regierung habe sich in ihrem ersten Jahr eher «aktuell anstehenden Problemen» gewidmet, sagte er weiter. Eine Zukunftsvision für das Land fehle bisher, räumte Hahn ein. «Das ist noch ein Manko, aber wir werden das machen», betonte der hessische FDP-Chef.

Zweites großes Thema für das Jahr 2010 werde die Konsolidierung des Haushalts sein, sagte Hahn weiter. Er bleibe «unzufrieden» mit der hohen Neuverschuldung von fast 3,4 Milliarden Euro. Deshalb müsse nun «heftig» daran gegangen werden, den Haushalt zu konsolidieren. Dabei müsse nun «jeder Minister in die Pflicht genommen werden zu sagen: Was habe ich in meinem Budget, aber was brauche ich davon wirklich?» Er glaube, dass bereits bis zur Sommerpause ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung vorliegen könne.

Zur Bilanz des ersten Jahres der CDU-FDP-Koalition sagte Hahn, die Regierungsmannschaft sei zu einem «guten Team» geworden, das Stück für Stück die Themen des Koalitionsvertrages abarbeite. Zwar gebe es unterschiedliche Charaktere, weil «jeder Jeck anders ist», sagte Hahn. Die Grundverbindungen zwischen CDU und FDP seien aber einfach größer «als in jeder anderen Konstellation», betonte er. Die CDU habe lernen müssen, dass nicht alles weiter gehe wie zuvor. Die FDP-Minister hätten lernen müssen, sich etwas diplomatischer zu verhalten. «Mein Koalitionspartner benimmt sich anständig, und wir uns auch», fügte er hinzu.

(ddp)


 


 

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