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Markenrecht

Wie Rechtsanwälte Marken von Unternehmen grenzüberschreitend schützen





Marken sind die Erkennungszeichen eines Unternehmens. Über eine Marke kann ein Unternehmen leicht eine bestimmte Qualität oder ein Image transportieren und den eigenen Produkten oder Dienstleistungen Schubkraft verleihen. Um so wichtiger ist es, diese Marke zu schützen. Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. aus Saarbrücken erklärt in seinem Fachartikel ausführlich wie man seine Marke international schützen kann und wie hoch die Kosten dafür sind.

Verbraucher verbinden mit einer Marke bestimmte Merkmale einer Ware oder Dienstleistung, aber auch im B2B-Geschäft spielen Marken zur Absicherung der eigenen Rechtsposition eine wichtige Rolle. 

Der Verzicht auf die Anmeldung einer Marke und den damit verbundenen Markenschutz birgt erhebliche rechtliche Risiken, bis hin zur Untersagung der Geschäftstätigkeit unter der eigenen Firmenbezeichnung.

Im Markenrecht gilt dabei der Grundsatz: “Wer zuerst kommt, mahlt zuerst”, d.h. die Marke mit dem früheren Anmeldedatum geht jüngeren, verwechselungsfähigen Markenanmeldungen vor. Jüngere Marken können dann von dem Inhaber der älteren Marke gelöscht werden. Wer zu langsam ist, hat das Nachsehen, auch wenn man ggf. schon jahrelang unter einer Bezeichnung geschäftlich tätig ist.

Markenschutz kann dabei auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene erreicht werden. Der Schutz einer Marke gilt also immer nur für ein bestimmtes Territorium, macht also, im Gegensatz zur Geschäftstätigkeit vieler Unternehmen, an den Landesgrenzen halt.

Kleine Firmen machen sich keine Gedanken über ihre Marke

Auch wenn allein im letzten Jahr ca. 80.000 Marken nur in Deutschland neu angemeldet wurden, machen sich viele kleine und mittlere Unternehmen über das Thema Markenschutz überhaupt keine Gedanken. 

Die Absicherung der eigenen Firmenbezeichnung in Deutschland und in den relevanten ausländischen Absatzmärkten wird stiefmütterlich behandelt. Selbst wenn eine Marke vorhanden ist, ist diese teilweise für die falschen Waren und Dienstleistungen angemeldet oder betrifft längst schon nicht mehr genutzte Logos und Unternehmenskennzeichen. 

Ohne Markenschutz verlieren Firmen Absatzmärkte

Auch im Deutschlandgeschäft vernachlässigen viele Firmen das Thema Markenschutz. Wenn ein Konkurrent aus dem Ausland zuerst eine zu der eigenen Firmen- oder den eigenen Produktbezeichnungen verwechselungsfähige Marke im Ausland eintragen lässt, ist eine Schadensbegrenzung kaum noch möglich. 

Im schlimmsten Fall können bereits eingeführte Produkte oder Dienstleistungen im Zielland nicht mehr unter der bisherigen Bezeichnung angeboten werden.

Vor diesem Hintergrund und der geschilderten Gefahren, ist es also ratsam, sich möglichst frühzeitig um einen ausreichenden Markenschutz in den Ländern zu bemühen, in denen man Waren und Dienstleistungen anbietet. 

Nicht vergessen sollte man aber auch, den Markenschutz auf die Länder zu erstrecken, in denen die Ware produziert wird. Befindet sich die Produktionsstätte z.B. in China, sollte man auch dort einen entsprechenden Markenschutz erwerben. 

Die Behörden in vielen Ländern kontrollieren inzwischen vermehrt die rechtskonforme Herstellung von Waren und achten auch auf die Herstellung von Plagiaten. Bei der Bekämpfung der Markenpiraterie verlassen sie sich dabei zunehmend weniger auf irgendwelche privatschriftlichen Bestätigungen. Bestehender Markenschutz im Produktionsland wird immer mehr zur Voraussetzung einer problemlosen Ein- und Ausfuhr von Waren.

Was kostet Markenschutz?

Eine grundlegende rechtliche Absicherung des eigenen Firmen- oder Produktnames ist gar nicht so teuer, wie man denkt. In Deutschland kann man eine Marke ab 300,- € beim Deutschen Patent- und Markenamt registrieren. 

Beauftragt man hiermit einen spezialisierten Anwalt, der hinsichtlich der Eintragungsstrategie berät und die gesamte Abwicklung, muss man mit Gesamtkosten i.H.v. ca. 700,- € inkl. MwSt. rechnen. Es gibt aber auch günstigere Angebote, die dann aber meist im Beratungs- und Leistungsumfang eingeschränkt sind, die sich z.B. nur auf die reinen Anmeldeformalitäten beschränken.

Einen Schutz in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union kann man sehr einfach über die Anmeldung einer sog. Gemeinschaftsmarke (auch EU-Marke genannt) erreichen. 


 

 

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