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Region Trier

Finanzlage der Kommunen und Städte katastrophal

In acht der 13 untersuchten großen Kommunen der Region Trier ist die Pro-Kopf-Verschuldung von 2011 auf 2012 um bis zu 80 Prozent gestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse der IHK. Grundsätzlich sei die Haushaltslage zahlreicher Städte und Kommunen der Region als angespannt bis desolat zu bezeichnen. Die kritische Finanzlage ist Schwerpunkt des kommenden IHK-Wirtschaftsforums.

Das nächste Wirtschaftsforum der IHK Trier am Dienstag, 23. April 2013, steht aufgrund der schlechten Finanzlage der Region Trier unter dem Titel „Unsere Kommunen – ein Sanierungsfall?!“. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im IHK-Tagungszentrum.

Betroffen sind von der schlechten Finanzlage der Städte und Gemeinden gerade auch die Unternehmen, da beispielsweise dringend notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur unterbleiben und sogenannte freiwillige Leistungen mit wirtschaftsförderndem Charakter in Frage gestellt werden.

Zudem drehen viele Städte und Gemeinden kräftig an der Gebühren-, Abgaben-, und Steuerschraube. Allein bei der Grundsteuer B, die für Betriebs- und andere Grundstücke zu zahlen ist, registrierte die IHK im vorigen Jahr 221 Hebesatzerhöhungen, mehrfach um über 100 Prozentpunkte. Im Bereich der Gewerbesteuer wurden 91 Anhebungen der örtlichen Hebesätze gezählt, durchschnittlich um etwa 30 Prozentpunkte. Das macht die Standorte für Unternehmen nicht attraktiver.

Vorträge und Diskussionsrunde

Wie aber stehen die Chancen, die Kommunalhaushalte nachhaltig zu sanieren, und was müsste dafür getan werden? Wer trägt die Hauptschuld an der kommunalen Finanzmisere? Sind alle Sparpotenziale tatsächlich ausgereizt – oder sparen wir uns umgekehrt vielleicht sogar kaputt? Das IHK-Wirtschaftsforum sucht nach Antworten auf diese Fragen.

Professor Dr. Martin Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern erläutert daher zu Beginn aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht Möglichkeiten zur Konsolidierung rheinland-pfälzischer Kommunalhaushalte. Professor Dr. Dr. Thomas Schmidt (Kanzlei König - Rechtsanwälte) erklärt, wie ein Insolvenzverwalter die Sanierung öffentlicher Haushalte angehen würde.

Im Anschluss diskutieren die beiden Experten mit IHK-Präsident Peter Adrian und Klaus Jensen, Oberbürgermeister der Stadt Trier, über die Frage: Sind unsere Kommunen noch zu retten?

Eine Anmeldung zum Wirtschaftsforum wird bis Freitag, 19. April 2013, erbeten: Tina Becker, IHK Trier, Tel. (06 51) 97 77-9 02, E-Mail: [email protected].

(Quelle: IHK Trier)


 


 

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