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Europawahl

„Die Partei“ zieht ins Europaparlament

Keiner hatte damit gerechnet. Die satirische Partei um Martin Sonneborn zieht ins Europaparlament ein. Mit genau einem Sitz wird sie künftig in Brüssel vertreten sein. Trotz des Erfolgs denkt der Vorsitzende allerdings bereits über seinen Rücktritt nach.

Viele Kleinparteien im Europaparlament

Da das Bundesverfassungsgericht die Sperrklausel gekippt hat, schafften es dieses Jahre viele kleine Parteien ins Europaparlament. Neben der „Partei“, erhielten die NPD, die Piraten, die Freien Wähler, die Familienpartei, die Tierschutzpartei und die ÖDP einen Sitz. Mit 428.524 (Freie Wähler) und 185.119 Stimmen (ÖDP) vereinigten die Kleinparteien 1,5 bis 0,6 Prozent aller Stimmen auf sich. „Die Partei“ erhielt 184.325 Stimmen (0,6 Prozent). Zu ihren Zielen zählen eine „Faulenquote“, ein Existenzmaximum von einer Million Euro pro Person und ein Wahlalter von 12-52.

Rücktritt in einem Monat

Direkt nach der Wahl äußerte sich Parteichef Martin Sonneborn allerdings schon zur Abgabe seines Mandats: „Ich werde mich vier Wochen intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten“. Gegenüber der dpa erklärte der ehemalige Chefredakteur des Satiremagazins „Titanic“, dass er ein Rotationssystem etablieren wolle, mit dem Monat für Monat ein neues Parteimitglied durchgeschleust werden soll. Jedes von ihnen solle sich für „33.000 Euro im Monat“ Brüssel ansehen und nach seinem Rücktritt „noch sechs Monate lang Übergangsgelder“ beziehen. Man wolle die EU melken wie „ein kleiner südeuropäischer Staat“.

„Die Partei“ wurde 2004 von Redakteuren des Magazins „Titanic“ gegründet. Bei dem Namen handelt es sich um ein Akronym (Partei, für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative). Zeit ihres Bestehens machte die Partei mit umstrittenen Aktionen wie der Ausstrahlung eines Softpornos als Wahlwerbespot auf sich aufmerksam. Die Partei konzentriert sich darauf, echte Politiker zu parodieren und zu simulieren. Mit Forderungen wie „Nein zum EU-Norm-Penis“ und „Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben“ konterkariert sie den Wahlkampf der etablierten Parteien.

(Marco Heinrich)


 


 

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