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Steuerrecht

Definition Stundung

Als Stundung bezeichnet man im Steuerrecht die Verschiebung der Fälligkeit eines Steueranspruchs. Meist ist mit dem Wort Stundung jedoch die Verschiebung des Tilgungszeitpunkts für einen Schuldner gemeint, z. B. bei Aufnahme eines Kredits. Die Stundung kann bereits vorher abgesprochen gewesen sein oder sie überbrückt kurzfristig eine Situation, in der der Schuldner nicht zur sofortigen Tilgung in der Lage ist.

Die Stundung verschafft dem Gläubiger also eine außerordentliche (d. h. nicht geplante) Zahlungspause und dient der Rettung einer Darlehensforderung, die zum Zeitpunkt der Stundung sonst nicht bedient werden könnte. Zu beachten ist, dass noch keine Stundung vorliegt, wenn ein Gläubiger lediglich die Zeit zur Geldbeschaffung (zur Geld Definition) einräumt.

Gründe für eine Stundung

Generell sind die Vertragsparteien an die Einhaltung der Vertragspflichten gebunden. Jedoch kann es vorkommen, dass ein Vertragspartner nicht in der Lage ist, die vereinbarten Leistungszeitpunkte einzuhalten. Dann muss ein Schuldänderungsvertrag abgeschlossen werden, der den Beginn des Schuldnerverzugs verhindert. Theoretisch kann es bei einer Stundung neben Geldzahlungen auch um andere Leistungen gehen, meist beziehen sich Stundungen aber nur auf Geldzahlungen.

Das Eintreten einer Situation, in der eine Stundung nötig wird, ist im Allgemeinen eine sogenannte „erhebliche Härte“ - diese kann durch wirtschaftliche oder persönliche Gründe gegeben sein.

Die Art der Schuldner

Prinzipiell gibt es drei Arten von Schuldnern in Fällen von Stundungen: natürliche Personen, Unternehmen oder ganze Staaten.

Natürlich Personen, die von Stundungen betroffen sein können, sind meist Kreditnehmer bei einer Bank. Hier können planmäßige Leistungstermine seitens der Bank ausgesetzt werden, um einen finanziellen Engpass zu überbrücken. Auch Unternehmen können von einer Stundung betroffen sein. Meist wird eine Stundung als eine Form der Unternehmenssanierung angewendet, um einen finanziellen Engpass überbrücken zu können. Die Gläubiger vermeiden hierdurch einen Schuldenerlass oder Sanierungskredite. Kann ein Staat seine Schulden nicht begleichen, ist ebenfalls eine Stundung möglich, sofern später ausreichend Einnahmen erwartet werden. Sind mehrere Gläubiger involviert, spricht man von einem Moratorium .

Arten von Stundungen

Es gibt einige verschiedene Arten von Stundungen. Man unterscheidet zum einen die vereinbarte Stundung von der sogenannten stillschweigenden Stundung und zudem die befristete von der unbefristeten Stundung. Bei der vereinbarten Stundung wird ein Schuldänderungsvertrag aufgesetzt, sodass die Fälligkeit des Anspruchs offiziell verschoben wird. Bei der stillschweigenden Stundung, die juristisch auch als konkludente Stundung bezeichnet wird, liegt der Fall anders. Hier „schweigt“ der Gläubiger zu einem Zahlungsverzug, indem er keine Mahnung vornimmt.

Bei der befristeten Stundung wird direkt ein neuer Leistungstermin festgelegt, während bei der unbefristeten Stundung zunächst kein konkreter neuer Leistungstermin festgehalten wird. Der Gläubiger kann aber dennoch einen Termin nach billigem Ermessen festlegen. Auch kann die Stundung mit einer auflösenden Bedingung verknüpft werden. Dies dient meist dazu eine Zahlung zu erwirken, falls der Schuldner unerwartet vor dem fälligen Leistungstermin wieder zahlungsfähig werden sollte.

(Florian Weis)


 


 

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