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Verkehr/Stuttgart 21

BUND fordert Einsicht in Bahn-Gutachten zu «Stuttgart 21»

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) verlangt von der Deutschen Bahn AG Einsicht in ein Gutachten zu den Kosten des Bahnprojekts «Stuttgart 21«. Wie der baden-württembergische BUND-Landesgeschäftsführer Berthold Frieß am Donnerstag (03.09.2009) in Stuttgart erklärte, habe der Verband bei der Bahn beantragt, Zugang zu dem bisher unter Verschluss gehaltenen Dokument zu bekommen. Der BUND beruft sich dabei auf das Umweltinformationsgesetz (UIG).

Die Naturschützer vertreten auf Grundlage eines eigenen Rechtsgutachtens die Auffassung, dass die Bahn eine informationspflichtige Stelle im Sinne des Umweltinformationsgesetzes ist. Auch handle es sich bei Kostenfragen um Umweltinformationen nach dem UIG. Das BUNDesverwaltungsgericht habe 2008 klargestellt, dass der Begriff der Umweltinformation auch Angaben zur wirtschaftlichen Realisierbarkeit umweltrelevanter Maßnahmen umfasse. Dabei gehe es sowohl um die Finanzierung eines Vorhabens als auch um die Finanzkraft der Träger.

Die Öffentlichkeit habe einen Anspruch darauf, zu erfahren, wie sich die Baukosten entwickeln, betonte Berthold Frieß. Falls die Bahn die Einsicht in das Gutachten weiter ablehne, werde der BUND Rechtsmittel prüfen. »Stuttgart 21" sieht die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs und die Neuordnung des Bahnknotenpunktes Stuttgart vor.

Nach jüngsten Berechnungen soll das Projekt 3,1 Milliarden Euro kosten. Bis Jahresende soll eine aktualisierte Schätzung vorliegen. In einem Gegengutachten, das der BUND und die Grünen im vergangenen Jahr vorgelegt hatten, wird von einer Kostenexplosion auf 6,9 Milliarden Euro ausgegangen.

(Redaktion)


 


 

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