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Mitgliederentscheid in der der FDP: Europa-Rettungsschirm Gegner scheitern

Heute Mittag hat der Vorsitzende der FDP, Philip Rösler, das Ergebnis des mit Spannung erwarteten Mitgliederentscheids zum Euro-Rettungsschirm ESM bekanntgegeben. Danach wurde das erforderliche Quorum von 33,3% nicht erreicht. Dadurch ist das Ergebnis der Befragung nicht bindend.

Der FDP-Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM hat die nötige Mindestbeteiligung verfehlt. Von den gültigen Stimmen sprach sich eine Mehrheit für den Rettungsschirm aus:

Mit "ja" - also für die offizielle Linie der FDP-Führung für den Euro-Rettungsschirm, die die Haltung der Bundesregierung unterstützt - stimmten 54,4 Prozent. Mit "nein" - und somit für die Antihaltung des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler - votierten 44,2 Prozent.

Das erforderliche Quorum für die Gültigkeit des Mitgliederentscheids von 21.503 Stimmen wurde seinen Angaben zufolge allerdings knapp verfehlt. Es habe 19.930 gültige Stimmen gegeben.

Eine Gruppe um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hatte die FDP mit dem Entscheid gegen den Willen der Parteispitze auf eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms (ESM) festlegen wollen. Die Parteispitze legte als Antwort einen Gegenantrag zur Abstimmung vor.

Parteichef Philipp Rösler hierzu: "Die FDP ist und bleibt als Partei klar ausgerichtet – pro-europäisch mit der notwendigen ordnungspolitischen Vernunft.“

(Redaktion)


 


 

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